Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.4 – Stege Travemünde – Strom- und Wasserversorgung (VO/2020/08964)

TOP 3.5 – Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in St. Jürgen 2020 – investiv (VO/2020/08993

TOP 4.1.1 – AM Pluschkell (SPD): Antrag zu „Klimanotstand – kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz“ (VO/2020/07727-01-10)

TOP 4.1.2 – AM Lengen (SPD) und AM Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu „Klimanotstand – kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz“ (VO/2020/07727-01-26)

TOP 4.1.3 – AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Antrag zu VO/2020/07727-01: Ausweitung car-sharing (VO/2020/07727-01-11)

TOP 4.1.4 – AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Antrag zu VO/2020/07727-01: Öko-faire Beschaffungskriterien (VO/2020/07727-01-12)

TOP 4.1.5 – AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Antrag zu VO/2020/07727-01: Runder Tisch Landwirtschaft (VO/2020/07727-01-13)

TOP 4.1.6 – AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Antrag zu VO/2020/07727-01: Solardachkataster (VO/2020/07727-01-14)

TOP 4.1.7 – AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Antrag zu VO/2020/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden (VO/2020/07727-01-15)

TOP 4.1.8 – AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Antrag zu VO/2020/07727-01: Förderprogramm „Einführung von Energiesparmodellen“ noch in 2020 (VO/2020/07727-01-16)

TOP 4.1.9 – AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Antrag zu VO/2020/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude (VO/2020/07727-01-17)

TOP 4.3 – Bahnübergang Ratzeburger Allee (VO/2020/08871)

TOP 7.1.1 – AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2020/08495-01 – Antrag des AM Frank Müller-Horn zu VO/2020/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (VO/2020/08495-04)

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Befassung folgender TOP:

TOP 4.1 mit TOP 4.1.1 bis 4.1.9

TOP 4.3 mit TOP 5.1.2

TOP 6.11 bis TOP 7.1.1

Herr Lötsch beantragt die Vertagung des Berichts unter TOP 4.2 (Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des B-Planes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) – VO/2020/08879 um eine Sitzung auf den 17.08.2020.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die beantragte gemeinsame Beratung, die beantragte Vertagung sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.