Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil
Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)
SI/2019/405  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)
SI/2019/406  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)
VO/2019/08183  
Ö 3.2  
Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße
VO/2019/08135  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen: Kletterpark in Travemünde/auf dem Priwall
VO/2019/08211  
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen
VO/2019/08159  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1)
VO/2019/08132  
Ö 3.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern
VO/2019/08230  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Inklusion"
VO/2019/08258  
Ö 3.8  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung"
VO/2019/08259  
Ö 3.9  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Fußgänger*innenampelanlagen"
VO/2019/08260  
Ö 3.10  
Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): HVV-Beitritt
VO/2019/08288  
Ö 3.11  
Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08289  
Ö 3.12  
Anfrage des BM Thomas Misch (FW): Steuerlicher Querverbund kommunaler Unternehmen
VO/2019/08309  
Ö 3.13  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit
VO/2019/08323  
Ö 3.14  
Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)
VO/2019/08334  
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Durchgang ZOB/Bahnhof    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. Bürgerservicebüro Außenstelle Travemünde    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. die Anschaffung einer neuen Lautsprecheranlage    
Ö 3.18  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. Stromkästen auf dem Markt    
Ö 3.19  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. seine Anfrage VO/2019/08120 zu Social Media Kanälen    
Ö 3.20  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Pressemitteilung zum Landschaftsschutzgebiet auf dem Priwall    
Ö 3.21  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Entwicklung des Gewerbegebiet Kronsforder Allee/südl. A20    
Ö 3.22  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Baugebiet Rehsprung    
Ö 3.23  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai    
Ö 3.24  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. vertraglich zugesicherte Naturschutzmaßnahmen auf dem Priwall    
Ö 3.25  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Verwendung von 100% Recycling-Papier    
Ö 3.26  
NEU: Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
VO/2019/08096  
Ö 4.2  
Neuüberplanung des Altstadthafens
Enthält Anlagen
VO/2019/07948  
Ö 4.3  
Klare Regelung für den Grünstrand - Ergebnisbericht Saison 2019
VO/2019/07212-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 4.526,45 EUR für die Anschaffung von körpergerechten Ausstattungsgegenständen in der Kindertageseinrichtung Schaluppenweg
Enthält Anlagen
VO/2019/08193  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 EUR für die Anschaffung einer Sandspielanlage auf dem Außengelände der Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof
Enthält Anlagen
VO/2019/08194  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 € zur Anschaffung einer Sandspielanlage wird angenommen.

 

 

 

   
    07.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 € zur Anschaffung einer Sandspielanlage wird angenommen.

 

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

---

Enthaltungen

---

Kenntnisnahme

---

Vertagung

---

Ohne Votum

---


 

 

   
    12.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 € zur Anschaffung einer Sandspielanlage wird angenommen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 5.3  
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds II - Zustimmung der Bürgerschaft zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Land Schleswig-Holstein ./. Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08246  
Ö 5.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"
Enthält Anlagen
VO/2019/08152  
Ö 5.5  
Baumpflegemaßnahmen 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08229  
Ö 5.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Straße An den Schießständen" von der Brandenbaumer Landstraße bis zum Heiweg
Enthält Anlagen
VO/2019/08249  
Ö 5.7  
Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/08191  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-09 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Haushaltsbegleitbeschluss Fraktion DIE LINKE (Der in dieser Vorlage aufgeführte Beschluss, war Punkt 4. des Haushaltsbegleitbeschlusses der Fraktion DIE LINKE mit der VO/2019/ 8082-09-01. Dieser Einzelpunkt wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2019 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen).
9/08082-09-01-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
NEU: mündl. Antrag des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Befassung mit Anträgen aus der Einwohnerversammlung    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
Ö 8.2  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!"
VO/2019/08261  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Niederschriften      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.2     Vergabe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Manöversimulationen) zur Bewertung von Anlaufmanövern der zukünftigen RoRo Schiffsgrößen (238,00 m x 34,60 m) am Anleger 5a Skandinavienkai      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil (140 KB)    
Anlage 3 4 öffentlich Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil (196 KB)