Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil
Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)
SI/2019/405  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)
SI/2019/406  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)
VO/2019/08183  
Ö 3.2  
Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße
VO/2019/08135  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen: Kletterpark in Travemünde/auf dem Priwall
VO/2019/08211  
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen
VO/2019/08159  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1)
VO/2019/08132  
Ö 3.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern
VO/2019/08230  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Inklusion"
VO/2019/08258  
Ö 3.8  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung"
VO/2019/08259  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In einer Bürgerbeteiligung des Bürgermeisters Lindenau kam vor einiger Zeit raus, dass die Einwohner_innen sich verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung wünschen - die Anfrage nimmt das Thema auf und die Frage 5 ist ein praktisches Problem für Auszubildende die nebenberuflich an 3 Tagen die Woche in der Schlözer-Schule die Erzieher*innenausbildung machen.
 

  1. Welche Einrichtungen der Hansestadt Lübeck (Verwaltungs-, Kultur-, Sport-, Sozial- und Bildungseinrichtungen) sind täglich vor 7 Uhr und nach 16 Uhr geöffnet?
  2. Welche Einrichtungen der Hansestadt Lübeck (Ämter, Kultur-, Sport- und Bildungseinrichtungen) sind regelmäßig (einmal oder mehrmals in der Woche) vor 7 Uhr und nach 16 Uhr geöffnet?
  3. Welche Einrichtungen der Hansestadt Lübeck (Ämter, Kultur-, Sport- und Bildungseinrichtungen) sind regelmäßig nur zwischen 7 Uhr und 16 Uhr geöffnet Plant der Bürgermeister eine Ausweitung der Erreichbarkeit der Einrichtungen aus Frage 1, über die Kernzeiten hinaus?
  4. Wie beurteilt der Bürgermeister die Erreichbarkeit der in Frage 1 genannten Einrichtungen außerhalb der Kernzeiten, insbesondere mit dem öffentlichen Personennahverkehr?
  5. Kann der Bürgermeister gewährleisten dass die Heimfahrt nach Nutzung der in den unter Frage 1 genannten Einrichtungen, insbesondere Dorothea-Schlözer-Schule und Volkshochschule, mit dem Stadtverkehr Lübeck, verbessert wird (lange Wartezeiten!)?

 

Ich bitte um eine schriftliche Beantwortung.

 

   
    12.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   
   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.9  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Fußgänger*innenampelanlagen"
VO/2019/08260  
Ö 3.10  
Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): HVV-Beitritt
VO/2019/08288  
Ö 3.11  
Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08289  
Ö 3.12  
Anfrage des BM Thomas Misch (FW): Steuerlicher Querverbund kommunaler Unternehmen
VO/2019/08309  
Ö 3.13  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit
VO/2019/08323  
Ö 3.14  
Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)
VO/2019/08334  
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Durchgang ZOB/Bahnhof    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. Bürgerservicebüro Außenstelle Travemünde    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. die Anschaffung einer neuen Lautsprecheranlage    
Ö 3.18  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. Stromkästen auf dem Markt    
Ö 3.19  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. seine Anfrage VO/2019/08120 zu Social Media Kanälen    
Ö 3.20  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Pressemitteilung zum Landschaftsschutzgebiet auf dem Priwall    
Ö 3.21  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Entwicklung des Gewerbegebiet Kronsforder Allee/südl. A20    
Ö 3.22  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Baugebiet Rehsprung    
Ö 3.23  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai    
Ö 3.24  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. vertraglich zugesicherte Naturschutzmaßnahmen auf dem Priwall    
Ö 3.25  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Verwendung von 100% Recycling-Papier    
Ö 3.26  
NEU: Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
VO/2019/08096  
Ö 4.2  
Neuüberplanung des Altstadthafens
Enthält Anlagen
VO/2019/07948  
Ö 4.3  
Klare Regelung für den Grünstrand - Ergebnisbericht Saison 2019
VO/2019/07212-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 4.526,45 EUR für die Anschaffung von körpergerechten Ausstattungsgegenständen in der Kindertageseinrichtung Schaluppenweg
Enthält Anlagen
VO/2019/08193  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 EUR für die Anschaffung einer Sandspielanlage auf dem Außengelände der Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof
Enthält Anlagen
VO/2019/08194  
Ö 5.3  
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds II - Zustimmung der Bürgerschaft zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Land Schleswig-Holstein ./. Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08246  
Ö 5.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"
Enthält Anlagen
VO/2019/08152  
Ö 5.5  
Baumpflegemaßnahmen 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08229  
Ö 5.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Straße An den Schießständen" von der Brandenbaumer Landstraße bis zum Heiweg
Enthält Anlagen
VO/2019/08249  
Ö 5.7  
Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/08191  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-09 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Haushaltsbegleitbeschluss Fraktion DIE LINKE (Der in dieser Vorlage aufgeführte Beschluss, war Punkt 4. des Haushaltsbegleitbeschlusses der Fraktion DIE LINKE mit der VO/2019/ 8082-09-01. Dieser Einzelpunkt wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2019 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen).
9/08082-09-01-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
NEU: mündl. Antrag des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Befassung mit Anträgen aus der Einwohnerversammlung    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
Ö 8.2  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!"
VO/2019/08261  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Niederschriften      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.2     Vergabe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Manöversimulationen) zur Bewertung von Anlaufmanövern der zukünftigen RoRo Schiffsgrößen (238,00 m x 34,60 m) am Anleger 5a Skandinavienkai      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil (140 KB)    
Anlage 3 4 öffentlich Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil (196 KB)