Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.04.2017
SI/2017/131  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.55.09 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum -, Bebauungsplan 22.55.10 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01- Gewerbegebiet Herrenholz Süd - sowie Bebauungsplan 22.53.09 - Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord - Satzungsbeschlüsse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04830  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 23.19.00 ? Dornbreite / Medenbreite ? und zugehörige 130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Dornbreite / Medenbreite Aufstellungsbeschlüsse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04817  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Für den zwischen Dornbreite und Medenbreite im Stadtteil Schönböcken gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – aufgestellt.

Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck wird für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 23.19.00 im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 2 BauGB geändert (130. Änderung). Er umfasst den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 23.19.00 zzgl. Arrondierungsflächen (Anlage 1).

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Einfamilienhausgebietes geschaffen werden.

2.Die Aufstellungsbeschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges und einer Erörterungsveranstaltung durchgeführt werden.

4.Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB einschließlich der Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung soll erfolgen.

5.Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist ein externes Planungsbüro beauftragt.

 

   
    15.05.2017 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Für den zwischen Dornbreite und Medenbreite im Stadtteil Schönböcken gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird der Bebauungsplan 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – aufgestellt.

Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck wird für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 23.19.00 im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 2 BauGB geändert (130. Änderung). Er umfasst den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 23.19.00 zzgl. Arrondierungsflächen (Anlage 1).

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Einfamilienhausgebietes geschaffen werden.

2.Die Aufstellungsbeschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges und einer Erörterungsveranstaltung durchgeführt werden.

4.Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB einschließlich der Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung soll erfolgen.

5.Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist ein externes Planungsbüro beauftragt.

 

Ö 2.3  
Änderung zu VO/2016/03319 - Bebauungsplan 04.41.00 ? Schwartauer Allee /Katharinenstraße ? Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04845  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04846  
Ö 2.5  
Bebauungsplan 05.42.00 - Triftstraße / Georg-Kerschensteiner-Straße - Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04839  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 2 ? Tivoli"
Enthält Anlagen
VO/2017/04698  
Ö 3.2  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 3, 11, 12, 23 und 2, 17, 100 tlw. ? Kanalstraße/Klughafen"
Enthält Anlagen
VO/2017/04699  
Ö 3.3  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 4 Rosenstraße"
Enthält Anlagen
VO/2017/04700  
Ö 3.4  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 8 - Glandorpsgang"
Enthält Anlagen
VO/2017/04701  
Ö 3.5  
Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 9 und 10 ? Langer Lohberg/Wakenitzmauer"
Enthält Anlagen
VO/2017/04702  
Ö 3.6  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 13 - Tünkenhagen"
Enthält Anlagen
VO/2017/04704  
Ö 3.7  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 95 ? Ersatzgebiet Alsheide"
Enthält Anlagen
VO/2017/04705  
Ö 3.8  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 96 - Ernestinenschule"
Enthält Anlagen
VO/2017/04706  
Ö 3.9  
Projektfreigabe für die Erschließungsmaßnahmen Am Fischereihafen/Baggersand (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04789  
Ö 3.10  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Havemeisterweg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04784  
Ö 3.11  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04667  
Ö 3.12  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Parkplatzes Kowitzberg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04754  
Ö 3.13  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 111020 ? Grundstücksmanagement
VO/2017/04853  
Ö 3.14  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Erneuerung Gleis 24 im Hafenbahnhof Schlutup (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/04854  
Ö 3.15  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Skandinavienkai, Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/04855  
Ö 3.16  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen
Enthält Anlagen
VO/2017/04885  
Ö 3.17  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2017 für das Projekt Priwall-Promenade (5.660)
VO/2017/04892  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (2.830): Sachstand Travepromenade    
Ö 4.2.2  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
VO/2016/04454  
Ö 4.2.3  
Bericht über den Sachstand des Verfahrens zur Umsetzung der Planungen für die Nördliche Wallhalbinsel
VO/2017/04851  
Ö 4.2.4  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung; Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu den Handlungsfeldern "Kindheit, Jugend und Familie" und "Schule und Bildung"
Enthält Anlagen
VO/2017/04656  
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660): Testphase der Ampelanlage an der Possehlbrücke    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.660): Änderung der Kennzeichnung der Bäume im öffentlichen Raum    
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Baugebiet "Schlutuper Straße"    
Ö 4.2.8  
Mündliche Mitteilung (5.610): Hotel und Ärztehaus Neubau am ZOB in Lübeck    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5  
Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Parkplätze für Elektro-Kfz Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/04650
VO/2017/04720  
Ö 5.3.2  
Förderung der E-Mobilität Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der SPD-Fraktion VO/2017/04668
VO/2017/04722  
Ö 5.3.3  
Förderung der E-Mobilität Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der Fraktion Freie Wähler und Die Linke VO/2017/04685
VO/2017/04723  
Ö 5.3.4  
PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der SPD-Fraktion VO/2017/04818
VO/2017/04840  
Ö 5.3.5  
B-Plan PV Anlage Metallhütengelände Kücknitz-Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04758
VO/2017/04841  
Ö 5.3.6  
Verkehrsgerechte Ampelsteuerung Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2017/04765
VO/2017/04842  
Ö 5.3.7  
Behindertengerechte Gestaltung des Gehwegs Karlsruher Straße Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2017/04766
VO/2017/04843  
Ö 5.3.8  
Solarpark Metallhütengelände Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04812
VO/2017/04844  
Ö 5.3.9  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Bauen in Lübeck klimafreundlich gestalten
VO/2017/04866  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.04.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 9.2     Freigabe für die Mehrkosten bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck über 175.000,00 EUR      
N 9.3     Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse