Vorlage - VO/2017/04720  

Betreff: Parkplätze für Elektro-Kfz
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der GAL-Fraktion
VO/2017/04650
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Entscheidung
03.04.2017 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
15.05.2017 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.06.2017 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
03.07.2017 
Sitzung des Bauausschusses abgelehnt   

Sachverhalt

Begründung

Zur Entscheidung für die Sitzung des Bauausschusses am 03.04.2017

 

Sitzung der Bürgerschaft am 23. Februar 2017

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 8.1.1 mit VO/2017/04650 den nachstehend aufgeführten Antrag der GAL-Fraktion einstimmig an den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

 

Parkplätze für Elektro-Kfz

Wie in den folgenden Punkten des Berichts Förderung der E-Mobilität beschrieben:

2.3Einrichtung von zwei kostenfreien Parkplätzen auf dem MuK-Parkplatz mit Lademöglichkeit,

2.4Einrichtung von 2% der Parkplätze für Elektro-Kfz reservierte Parkplätze bei Neubauten und

2.5alle bewirtschafteten Parkplätze der KWL kostenfrei für Elektro-Kfz zur Verfügung stellen

werden nicht kostenfrei gemacht.