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Vorlage - VO/2017/04844  

Betreff: Solarpark Metallhütengelände
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke
VO/2017/04812
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Vorberatung
15.05.2017 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.06.2017 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
03.07.2017 
Sitzung des Bauausschusses abgelehnt   
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Entscheidung
16.05.2017 
35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018) zurückgestellt   
20.06.2017 
36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018) abgelehnt   

Sachverhalt

Begründung

Zur Vorberatung für die Sitzung des Bauausschusses am 15.05.2017

Zur Entscheidung für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 16.05.2017

 

Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.19 mit VO/2017/04812 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & DIE LINKE einstimmig abschließend an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und den Bauausschuss überwiesen:

 

Solarpark Metallhüttengelände

Die Bürgerschaft spricht sich für die Errichtung eines Solarparks auf dem Metallhüttengelände aus. Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mai 2017 einen Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen B-Plan ins Verfahren zu bringen.