Vorlage - VO/2017/04840  

Betreff: PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der SPD-Fraktion
VO/2017/04818
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Vorberatung
15.05.2017 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.06.2017 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
03.07.2017 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Entscheidung
16.05.2017 
35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018) zurückgestellt   
20.06.2017 
36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018) abgelehnt   

Sachverhalt

Begründung

Zur Vorberatung für die Sitzung des Bauausschusses am 15.05.2017

Zur Entscheidung für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 16.05.2017

 

Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.4 mit VO/2017/04818 den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion einstimmig abschließend an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und den Bauausschuss überwiesen:

 

PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk

Die Bürgerschaft begrüßt die Initiative zur Errichtung und Betrieb einer Photovoltaik-Anlage auf der Altdeponie Metallhüttengelände.

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Juni-Sitzung der Bürgerschaft zu berichten,

 

a)      ob und wenn ja, welche Gründe gegen die Aufstellung eines vorhaben bezogenen B-Plans für den Bau und Betrieb einer Solaranlage auf der Altdeponie Metallhüttengelände, dem Haldengelände der ehemaligen Metallhüttenwerke in Lübeck-Herrenwyk sprechen.

 

b)      Welche Erfahrungen andere Bundesländer (z.B.: Baden Württemberg, Bayern, NRW) mit der Errichtung von Solaranlagen auf Altdeponien mit dem Status Ausgleichsfläche gemacht haben.

 

c)       Auf welchen Flächen des ehemaligen Metallhüttengeländes ein vorhaben 

     bezogenen B-Plans für den Bau und Betrieb einer Solaranlage aufgestellt

     werden kann.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den Stadtwerken Lübeck und der Bürgerenergie Lübeck eG zu klären, ob und wie eine Kooperation mit den Stadtwerken Lübeck bei diesem Projekt möglich ist.