Tagesordnung - 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 20.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2014
SI/2014/494  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Haushaltsmäßige Ordnung einer Entschädigungszahlung    
Ö 3.1.2  
Freigabe der Sicherungseinbehalte für die Schulbudgets    
Ö 3.1.3  
Schule Grönauer Baum / Schadstoffbelastung Ganztagsräume    
Ö 3.1.4  
Schulleiterwahlen / Holstentor-Gemeinschaftsschule, Dom-Schule    
Ö 3.1.5  
Enthält Anlagen
Sitzungstermine Schul- und Sportausschuss 2015    
Ö 3.1.6  
Zahl der Viertklässler    
Ö 3.2  
Anfrage von Herrn Timon Kolterjahn im Schul und Sportausschuss - Absage von Schulplätzen
VO/2014/01998  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Timon Kolterjahn im Schul und Sportausschuss - Finanzielle Belastung durch Inklusionskonzept
VO/2014/01999  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage von Herr Georg Schopenhauer - Finanzierung Schulbegleiter    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Tadeusz Nikitin - Schultoilettensanierung    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Tadeusz Nikitin - Ist-Zustand der technischen Ausstattung der Lübecker Schulen    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Tadeuz Nikitin - Gesamtkonzept zur technischen Ausstattung der Lübecker Schulen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Erste Erkenntnisse (Bevölkerungsentwicklung/SchülerInnen-Zahlenentwicklung) zur neuen Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (mündlicher Bericht)    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung ? Ganztag an Schule
VO/2014/01997  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    06.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den

Der Ausschuss nimmt den

Bericht zur Kenntnis.

   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    17.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    18.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    20.11.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

             

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 6_Fragen des Forums für MigrantInnen (88 KB)    
   
    25.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

 

 

Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Finanzierung der Sanierung der Grundschule Groß Steinrade Antwort/Bericht zum Interfraktionellen Antrag VO/2014/01777 bezgl. VO/2014/01901
Enthält Anlagen
VO/2014/02094  
Ö 4.5  
Bericht über den Meilensteinbericht der Ist-Analyse des Projektes "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL"    
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Aktuelle Situation der DAZ*-Klassen in den Lübecker Schulen (mündlicher Bericht)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 5.2  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.500 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/02026  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehlstiftung über 15.000 Euro für die Anschaffung eines Mobilen Klassenzimmers (Kurssatz Notebooks) für die VHS-Deutschkurse
Enthält Anlagen
VO/2014/02027  
Ö 5.4  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstifung zu Lübeck in Höhe von 200.000 ?
VO/2014/02060  
Ö 5.5  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1,25 Mio. Euro
VO/2014/02061  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung der Marienschule, Schule Falkenfeld, Baltic-Schule, Berend-Schröder-Schule, Emanuel-Geibel-Schule und Kita Glockengießer Straße
Enthält Anlagen
VO/2014/02067  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10     Berichte      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Schulentwicklung berufsbildende Schulen in der Hansestadt Lübeck Anmietung von Schulräumen und Verlagerung der Außenstelle der Friedrich-List-Schule von der Schwartauer Allee 44-44a an den Standort des Berufsschulzentrums Georg-Kerschensteiner-Straße in das Gebäude der Innung des Baugewerbes, Lübeck (ehem. Grone-Schule)      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse