Tagesordnung - 72. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 72. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 08.11.2022 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2022 (Liegt nun vor)
SI/2022/099  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.4  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsatzsteuer auf bestimmt kommunale Leistungen (Zurückgestellt am 13.09.22)
VO/2022/11423  
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsatzsteuer auf bestimmte kommunale Leistungen
Enthält Anlagen
VO/2022/11423-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP): Netzanschluss von PV-Anlagen (Zurückgestellt am 16.08.22)
VO/2022/11366  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP): Netzanschluss von PV-Anlagen
Enthält Anlagen
VO/2022/11366-01  
Ö 3.6  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des Gewölbes
VO/2022/11687  
Ö 3.7  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11695  
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den aktuellen Sachstand Bauvorhaben stilwerk Hotel Travemünde    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Novellierung des Verpackungsgesetzes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündlicher Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu wird Frau Janine Martin (DOS) anwesend sein)    
Ö 4.2  
Personalbericht 2021 / 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11556  
Ö 4.3  
7. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2021)
Enthält Anlagen
VO/2022/11568  
Ö 4.4  
Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
Enthält Anlagen
VO/2022/11551  
Ö 4.5  
Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022
VO/2022/11583  
Ö 4.6  
Ausweitung des Angebots der Linie 40
VO/2022/11584  
Ö 4.7  
Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"
Enthält Anlagen
VO/2022/11585-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufsichtsratsvergütung
Enthält Anlagen
VO/2022/11528  
Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11477  
Ö 5.3  
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2019 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"
Enthält Anlagen
VO/2022/11479  
Ö 5.4  
Festellung der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11482  
Ö 5.5  
Beitritt der KWL GmbH zum Verband der Wirtschaftsförderungen in Schleswig-Holstein
Enthält Anlagen
VO/2022/11498  
Ö 5.6  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk III (St. Jürgen 2)
VO/2022/11539  
Ö 5.7  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2022/11540  
Ö 5.8  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IX (Kücknitz)
VO/2022/11541  
Ö 5.9  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XI (Buntekuh)
VO/2022/11542  
Ö 5.10  
AUSTAUSCHVORLAGE Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2022 im Produkt 111007 Informationstechnik
VO/2022/11561-01  
Ö 5.11  
5. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11607  
Ö 5.12  
Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
Enthält Anlagen
VO/2022/11544  
Ö 5.12.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
VO/2022/11544-02  
Ö 5.13  
Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2022/11316  
Ö 5.14  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11346  
Ö 5.15  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
Enthält Anlagen
VO/2022/11445  
Ö 5.16  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11449  
Ö 5.17  
Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)
VO/2022/11515  
Ö 5.18  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
Ö 5.19  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2022/11487  
Ö 5.20  
Erhöhung von Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer
Enthält Anlagen
VO/2022/11571  
Ö 5.21  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 28.800,00 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/11474  
Ö 5.22  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.475,00 Euro für den Interkulturellen Sommer 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11475  
Ö 5.23  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 400.000,00 EUR für Das NEUE Buddenbrookhaus
VO/2022/11555  
Ö 5.24  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11545  
Ö 5.25  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11576  
Ö 5.26  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 60.000,00 Euro für das Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung in Holstentor-Nord"
Enthält Anlagen
VO/2022/11567  
Ö 5.27  
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2022/11570  
Ö 5.28  
Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave
Enthält Anlagen
VO/2022/11604  
Ö 5.28.1  
AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Änderungsantrag zu VO/2022/11604 Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffswracks in der Untertrave
VO/2022/11604-01  
Ö 5.29  
Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2022/11565  
Ö 5.30  
Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11548  
Ö 5.31  
Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe, Materialauswahl und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling
Enthält Anlagen
VO/2022/11588  
Ö 5.32  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11606  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen (Überweisungsantrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2022 - Zurückgestellt am 07.11.22 bis Beratung Bau-A (21.11.))
VO/2022/11299-12  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2022 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamt:innenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Anrechnung von Zeiten auf die Probezeit - Feststellung der erfolgreichen Ableistung der Probezeit - Beförderung im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 14.2     Angelegenheiten von Tarifbeschäftigten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Bestellung einer Bereichsleitung      
N 14.3     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Archäologie und Denkmalpflege      
N 14.4     Vergabe eines Rahmenvertrages für die Dienstleistungen "Grafik-Design" entsprechend dem Corporate Design der Hansestadt Lübeck      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Gothmunder Weg      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Elsterweide      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wickedestraße / Friedenstraße      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl      
N 14.12     Erarbeitung von Machbarkeitsstudien      
N 14.13     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.14     Freigabe zur Ausschreibung der Vergabe zwei neuer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen samt Trägerfahrzeugen >175.000 EUR      
N 14.15     AUSTAUSCHVORLAGE Freigabe zur Ausschreibung einer neuen Fachanwendung "Bibliothekssoftware" für die Stadtbibliothek Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 08.11.2022 öffentlich (469 KB)