Vorlage - VO/2022/11540  

Betreff: Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.300 - Recht Bearbeiter/-in: Heß, Sophie-Dorothee
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.11.2022 
72. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.11.2022 
36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Frau Elke Schwen, Arnimstraße 71B, 23566 Lübeck wird für fünf Jahre als Schiedsfrau für

den Bezirk VI (St. Gertrud 1) gewählt.

 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

 

Keine Betroffenheit

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Schiedsordnung

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung


Nach Ablauf der Amtszeit ist die Schiedsstelle für den Bezirk VI (St. Gertrud 1) neu zu besetzen. Frau Elke Schwen hat sich bereit erklärt, weitere fünf Jahre das Amt der Schiedsfrau auszuüben. Weitere Bewerbungen liegen nicht vor.

Anlagen