Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 20.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 08.04.25 öffentl. Teil
Protokoll 06.05.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (Liegt jetzt vor)
SI/2025/756  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025 (Liegt jetzt vor)
SI/2025/757  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Gesundheitsamt
VO/2025/14236  
Ö 3.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben (Zurückgestellt am 30.04.25)
VO/2024/13196-01  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben (VO/2024/13196-01)
2024/13196-01-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck II
VO/2025/14265  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Korrektur einer städtischen Pressemitteilung zur bevorstehenden Wahl des Beirats für Menschen mit Behinderung    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Bearbeitungsstand der Antworten zu den Anfragen zum Theaterrestaurant und zur Erstattung der Grundsicherung    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Jahresabschluss der HL für das Jahr 2024    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte (Zurückgestellt am 06.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14122  
Ö 4.2  
Monitoringbericht 2023 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/13895  
Ö 4.3  
Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"
Enthält Anlagen
2024/13640-01-01  
Ö 4.4  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde (Zurückgestellt am 08.04.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
Ö 4.5  
AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 06.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13678-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck tritt zum 01.06.2025 in Kraft, zeitgleich tritt die Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck vom 01.09.2008, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.01.2013 außer Kraft.

 

Bei der Ausarbeitung der Neufassung wurden folgende noch offenen Beschlüsse ebenfalls berücksichtigt:

VO/2017/04668: „…Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf allen öffentlichen Parkplätzen, auf denen ein Tagesticket gelöst werden kann, das Parken für Elektro-Kfz unentgeltlich zugelassen wird…“

2023/12437-04-01: „Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Q 1 2024 ein Konzept auszuarbeiten, in dem eine regional differenzierte und angemessene Erhöhung der Parkgebühren vorgeschlagen wird.“


 

   
    05.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck tritt zum 01.06.2025 in Kraft, zeitgleich tritt die Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck vom 01.09.2008, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.01.2013 außer Kraft.

 

Bei der Ausarbeitung der Neufassung wurden folgende noch offenen Beschlüsse ebenfalls berücksichtigt:

VO/2017/04668: „…Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf allen öffentlichen Parkplätzen, auf denen ein Tagesticket gelöst werden kann, das Parken für Elektro-Kfz unentgeltlich zugelassen wird…“

2023/12437-04-01: „Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Q 1 2024 ein Konzept auszuarbeiten, in dem eine regional differenzierte und angemessene Erhöhung der Parkgebühren vorgeschlagen wird.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    06.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    20.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.


 

Ö 4.6  
Wohnungsmarktbericht 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14175  
Ö 4.7  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.8  
Zwischenbericht 2024/2025 zur laufenden Umsetzung des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche (VO/2022/11360)
VO/2025/14177  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 06.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14007  
Ö 5.2  
Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Sanierung der 7 Türme
Enthält Anlagen
VO/2025/14190  
Ö 5.3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14191  
Ö 5.4  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14192  
Ö 5.5  
Stiftung Vereinigte Testamente - Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2022 sowie zum 31. Dezember 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14195  
Ö 5.6  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
Enthält Anlagen
VO/2025/14031  
Ö 5.6.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
VO/2025/14031-02  
Ö 5.7  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig
Enthält Anlagen
VO/2025/14052  
Ö 5.8  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 5.9  
Photovoltaik in Lübeck - Konkretisierung des Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
2023/12854-01-01  
Ö 5.10  
Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2024/13771-01  
Ö 5.10.1  
Ergänzungsantrag des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung, VO/2024/13771-01
2024/13771-01-01  
Ö 5.11  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 5.12  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 08.04.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.13  
Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken
Enthält Anlagen
VO/2025/14059  
Ö 5.13.1  
Beratungsergebnis Bauausschuss 05.05.2025 Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken
VO/2025/14059-01  
Ö 5.14  
Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
VO/2025/14134  
Ö 5.15  
Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
VO/2025/14144  
Ö 5.16  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufhebungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14200  
Ö 5.17  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137"
Enthält Anlagen
VO/2025/14209  
Ö 5.18  
Projektfreigabe Heinrich-Mann-Schule, EW-Bau 1/Umbau Hausmeisterwohnung zur pädagogischen Werkstatt des Campus Moisling, Brüder-Grimm-Ring 6 - 8, Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14213  
Ö 5.19  
BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2025/14218  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2025/14000-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren      
N 14.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gneversdorfer Weg      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jägersteig      
N 14.8     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
N 14.9     Rahmenvereinbarung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Protokoll 08.04.25 öffentl. Teil (617 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 06.05.25 öffentl. Teil (283 KB)