Auszug - Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken  

33. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.13
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 20.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2025/14059 Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schmedt, Dieter
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Lötsch schlägt vor, über die Beschlussvorlage in der Fassung des Bauausschusses vom 05.05.2025 (vgl. dazu VO/2025/14059-01 unter TOP 5.13.1) abzustimmen.

 

Seitens der übrigen Ausschussmitglieder wird diesem Vorschlag nicht widersprochen.

 

Es sprechen zu dieser Angelegenheit zudem AM Petereit, Frau Schölkopf, AM Stolzenberg und AM Schulte-Ostermann.

 

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:
 


Geänderter Beschluss:

Angesichts der Entwicklung der Gesamtkosten steigt die Hansestadt Lübeck aus dem Umbau der Eisenbahnhubbrücke aus und errichtet zur Herstellung der Barrierefreiheit an der feststehenden Gehwegbrücke zwei Aufzüge. Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

 

Die gem. Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr 2021 vorgesehene Ertüchtigung der Eisenbahnhubbrücke zum Zwecke der Ertüchtigung von Geh- und Radwegverkehr wird nicht weiterverfolgt. Die Straßenhubbrücke wird schnellstens wiederhergestellt, wobei noch unklar ist in welcher Form: zweispurig für den KFZ- und Radverkehr und mit Aufzugsanlagen für zu Fuß Gehende oder einspurig für den KFZ- und Radverkehr mit Wechselzeichenanlage und einer Parallelfahrspur für zu Fuß Gehende, ohne Aufzugsanlage.
 


 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.