Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 06.05.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:31 - 18:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1: Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL
Anlage zu TOP 4.3: Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2025/756
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Präsentation zum Thema "Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL"
Ö 3.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale (Zurückgestellt am 14.01.25)	VO/2024/13807-01
Ö 3.2.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale	2024/13807-01-01
Ö 3.3	Antwort bzgl. der Anfragen des AM Dr. Flasbarth und Frau Prüß zum Quartalsbericht III/2024 und IV/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693, VO/2025/13881-01 und VO/2025/13953)	VO/2025/14181
Ö 3.4	Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)	VO/2023/12446-01
Ö 3.5	Antwort auf Nachfragen im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/13652) (Antwort liegt nun vor)	VO/2025/14185
Ö 3.6	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck	VO/2025/14215
Ö 3.7	NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Sachstand E-Fähre "Welt-Ahoi!"
Ö 3.8	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Sachstand Grundsteuer
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte (Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/14122
Ö 4.2	Verschwiegenheitspflicht über Ablauf und Inhalt nichtöffentlicher Beratungen in Bürgerschaft und Ausschüssen	VO/2025/14170
Ö 4.3	Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung	VO/2025/13983
Ö 4.4	AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Liegt jetzt vor)	VO/2024/13678-03
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/14007
Ö 5.2	Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung - externes Projektmanagement für Interreg-Förderprojekt Flip-EC	VO/2025/14166
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (Anlage wird nachgereicht)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Fortführung der Maßnahme "Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements und die Beauftragung der Lieferung und Einführung einer Instandhaltungssoftware einschließlich des zugehörigen Wartungsvertrages für die Lübecker Hafenbahn" und Erweiterung des Leistungsumfanges durch das notwendige Cloud-Hosting für die Instandhaltungssoftware
N 14.2	Ausschreibungsfreigabe Künstlerische Leitung Nordische Filmtage Lübeck
N 14.3	Umsetzung der Maßnahme "Digitales Hafenbahnmanagementsystem" (Eine Beratung ist erst in der nächsten Sitzung am 20.05.25 vorgesehen)
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage zu TOP 3.1: Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL (530 KB)
	2	öffentlich	Anlage zu TOP 4.3: Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung (1688 KB)

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