Auszug - NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Korrektur einer städtischen Pressemitteilung zur bevorstehenden Wahl des Beirats für Menschen mit Behinderung  

33. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 20.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Schulte-Ostermann spricht eine E-Mail an, die die Mitglieder des Hauptausschusses und Ausschusses für Soziales von einer Initiative für Inklusion erhalten hätten. Die Initiative weise in ihrer Nachricht darauf hin, dass eine städtische Pressemitteilung zur bevorstehenden Wahl des Beirats für Menschen mit Behinderung das aktive Wahlrecht für Eltern ohne eigene Behinderung von Kindern mit einer Behinderung gänzlich unerwähnt gelassen habe. In Anbetracht der Bedeutung des aktiven Wahlrechts für eben jene Personengruppe fragt AM Schulte-Ostermann danach, ob seitens der HL bereits eine Korrektur veranlasst worden sei.

 

Senatorin Steinrücke teilt mit, dass man den Hinweis ebenfalls erhalten und deshalb bereits eine Korrektur veranlasst habe. 
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Nachfrage und die Antwort zur Kenntnis.