Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Genehmigung HL 2025
20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024
Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Zurückgestellt am 10.12.24)
SI/2024/542  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/543  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Genehmigung Haushaltssatzung 2025 (Bgm) (Das Genehmigungsschreiben ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt)    
Ö 3.2     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13558  
Ö 3.2.1     Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses
VO/2024/13558-01  
Ö 3.3     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
VO/2024/13807  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.24. Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt)    
Ö 4.2     Umsetzung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes und des Strompreisbremsengesetzes im "Konzernverbund" der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12142-01  
Ö 4.3     Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VO/2024/13574  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
Ö 5.2     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2025 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2024/13651  
Ö 5.3     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000 Euro für das Jubiläumsprojekt des Buddenbrookhauses zum 150. Geburtstag Thomas Manns in 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13677  
Ö 5.4     Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13758  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in Vorrade (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2025/13851  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Vorrade wird für voraussichtlich zwölf Monate zur Baustelle, weil die Entsorgungsbetriebe Lübeck mittig der Hauptstraße Leitungen verlegen und Vorrade ans Kanalnetz anschließen. Während der Bauzeit sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

1. Es wird ein weiterer Shuttle ab Vorrade Ortseingang Richtung Kronsforder Landstraße zur nächst gelegenen Bushaltestelle und wieder zurück zum Ortseingang Vorrade eingerichtet. Mindestens die sonst üblichen Fahrzeiten mit dem Bus werden abgedeckt.

2. Es wird eine Erhebung durchgeführt, um zu ermitteln, wie viele Personen maximal zur selben Uhrzeit befördert werden müssen. Erst danach wird die Größe der Shuttlebusse bedarfsgerecht festgelegt.

3. Es wird eine Fläche am Ortseingang (Richtung Lübeck Innenstadt) und am Ortsausgang (Richtung Wulfsdorf) als Parkfläche ausgewiesen, auf der Pkw stehen können, solange diese nicht auf das private Grundstück gefahren werden können.

4. Für Menschen mit Elektrofahrzeugen, die während der Bauphase nicht die Ladesäule auf ihrem Grundstück nutzen können, wird eine Möglichkeit gesucht, wo diese Ihre Fahrzeuge extern laden können, ohne dass es für sie mit Mehrkosten verbunden ist.

5. Es wird geprüft, ob die Ersatzstraße, die für landwirtschaftliche Fahrzeuge eingerichtet wird, auch von Anwohnenden genutzt werden kann.

6. Mit Baustellenbeginn wird der Bevölkerung Vorrades eine Ansprechperson bei den EBL benannt, die Anliegen entgegennimmt und bei Fragen Auskunft erteilt. Mindestens eine Informations- und Austauschversammlung soll kurz nach Baustellenbeginn in Vorrade stattfinden, um bestehende Fragen zu klären und Anregungen der Bevölkerung entgegenzunehmen.
 

Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing
VO/2024/13820  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Zurückgestellt am 10.12.24)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 10.12.24)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Genehmigung HL 2025 (208 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich 20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024 (5142 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil (698 KB)