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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Zurückgestellt am 10.12.24) |
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SI/2024/542 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht) |
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SI/2024/543 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Genehmigung Haushaltssatzung 2025 (Bgm) (Das Genehmigungsschreiben ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt) |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses (Zurückgestellt am 10.09.24) |
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VO/2024/13558 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses |
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VO/2024/13558-01 |
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| Ö 3.3 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale |
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VO/2024/13807 |
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| Ö 3.3.1 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale |
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VO/2024/13807-01 |
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| Ö 3.4 |
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NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Terminplan kommunale Wärmeplanung |
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| Ö 3.5 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen |
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| Ö 3.6 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.24. Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt) |
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| Ö 4.2 |
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Umsetzung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes und des Strompreisbremsengesetzes im "Konzernverbund" der Hansestadt Lübeck |
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VO/2023/12142-01 |
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| Ö 4.3 |
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Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen |
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VO/2024/13574 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie |
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VO/2024/13747 |
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| Ö 5.2 |
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Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2025 der LÜBECKER MUSEEN |
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VO/2024/13651 |
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| Ö 5.3 |
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Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000 Euro für das Jubiläumsprojekt des Buddenbrookhauses zum 150. Geburtstag Thomas Manns in 2025 |
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VO/2024/13677 |
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| Ö 5.4 |
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Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2025 |
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VO/2024/13758 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Dringlichkeitsantrag zu
Bauarbeiten in Vorrade (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) |
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VO/2025/13851 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Vorrade wird für voraussichtlich zwölf Monate zur Baustelle, weil die Entsorgungsbetriebe Lübeck mittig der Hauptstraße Leitungen verlegen und Vorrade ans Kanalnetz anschließen. Während der Bauzeit sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Es wird ein weiterer Shuttle ab Vorrade Ortseingang Richtung Kronsforder Landstraße zur nächst gelegenen Bushaltestelle und wieder zurück zum Ortseingang Vorrade eingerichtet. Mindestens die sonst üblichen Fahrzeiten mit dem Bus werden abgedeckt. 2. Es wird eine Erhebung durchgeführt, um zu ermitteln, wie viele Personen maximal zur selben Uhrzeit befördert werden müssen. Erst danach wird die Größe der Shuttlebusse bedarfsgerecht festgelegt. 3. Es wird eine Fläche am Ortseingang (Richtung Lübeck Innenstadt) und am Ortsausgang (Richtung Wulfsdorf) als Parkfläche ausgewiesen, auf der Pkw stehen können, solange diese nicht auf das private Grundstück gefahren werden können. 4. Für Menschen mit Elektrofahrzeugen, die während der Bauphase nicht die Ladesäule auf ihrem Grundstück nutzen können, wird eine Möglichkeit gesucht, wo diese Ihre Fahrzeuge extern laden können, ohne dass es für sie mit Mehrkosten verbunden ist. 5. Es wird geprüft, ob die Ersatzstraße, die für landwirtschaftliche Fahrzeuge eingerichtet wird, auch von Anwohnenden genutzt werden kann. 6. Mit Baustellenbeginn wird der Bevölkerung Vorrades eine Ansprechperson bei den EBL benannt, die Anliegen entgegennimmt und bei Fragen Auskunft erteilt. Mindestens eine Informations- und Austauschversammlung soll kurz nach Baustellenbeginn in Vorrade stattfinden, um bestehende Fragen zu klären und Anregungen der Bevölkerung entgegenzunehmen. |
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14.01.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Vorrade wird für voraussichtlich zwölf Monate zur Baustelle, weil die Entsorgungsbetriebe Lübeck mittig der Hauptstraße Leitungen verlegen und Vorrade ans Kanalnetz anschließen. Während der Bauzeit sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Es wird ein weiterer Shuttle ab Vorrade Ortseingang Richtung Kronsforder Landstraße zur nächst gelegenen Bushaltestelle und wieder zurück zum Ortseingang Vorrade eingerichtet. Mindestens die sonst üblichen Fahrzeiten mit dem Bus werden abgedeckt. 2. Es wird eine Erhebung durchgeführt, um zu ermitteln, wie viele Personen maximal zur selben Uhrzeit befördert werden müssen. Erst danach wird die Größe der Shuttlebusse bedarfsgerecht festgelegt. 3. Es wird eine Fläche am Ortseingang (Richtung Lübeck Innenstadt) und am Ortsausgang (Richtung Wulfsdorf) als Parkfläche ausgewiesen, auf der Pkw stehen können, solange diese nicht auf das private Grundstück gefahren werden können. 4. Für Menschen mit Elektrofahrzeugen, die während der Bauphase nicht die Ladesäule auf ihrem Grundstück nutzen können, wird eine Möglichkeit gesucht, wo diese Ihre Fahrzeuge extern laden können, ohne dass es für sie mit Mehrkosten verbunden ist. 5. Es wird geprüft, ob die Ersatzstraße, die für landwirtschaftliche Fahrzeuge eingerichtet wird, auch von Anwohnenden genutzt werden kann. 6. Mit Baustellenbeginn wird der Bevölkerung Vorrades eine Ansprechperson bei den EBL benannt, die Anliegen entgegennimmt und bei Fragen Auskunft erteilt. Mindestens eine Informations- und Austauschversammlung soll kurz nach Baustellenbeginn in Vorrade stattfinden, um bestehende Fragen zu klären und Anregungen der Bevölkerung entgegenzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages um eine Sitzung.
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28.01.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 7.1 - abgelehnt |
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Antrag: Vorrade wird für voraussichtlich zwölf Monate zur Baustelle, weil die Entsorgungsbetriebe Lübeck mittig der Hauptstraße Leitungen verlegen und Vorrade ans Kanalnetz anschließen. Während der Bauzeit sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Es wird ein weiterer Shuttle ab Vorrade Ortseingang Richtung Kronsforder Landstraße zur nächst gelegenen Bushaltestelle und wieder zurück zum Ortseingang Vorrade eingerichtet. Mindestens die sonst üblichen Fahrzeiten mit dem Bus werden abgedeckt. 2. Es wird eine Erhebung durchgeführt, um zu ermitteln, wie viele Personen maximal zur selben Uhrzeit befördert werden müssen. Erst danach wird die Größe der Shuttlebusse bedarfsgerecht festgelegt. 3. Es wird eine Fläche am Ortseingang (Richtung Lübeck Innenstadt) und am Ortsausgang (Richtung Wulfsdorf) als Parkfläche ausgewiesen, auf der Pkw stehen können, solange diese nicht auf das private Grundstück gefahren werden können. 4. Für Menschen mit Elektrofahrzeugen, die während der Bauphase nicht die Ladesäule auf ihrem Grundstück nutzen können, wird eine Möglichkeit gesucht, wo diese Ihre Fahrzeuge extern laden können, ohne dass es für sie mit Mehrkosten verbunden ist. 5. Es wird geprüft, ob die Ersatzstraße, die für landwirtschaftliche Fahrzeuge eingerichtet wird, auch von Anwohnenden genutzt werden kann. 6. Mit Baustellenbeginn wird der Bevölkerung Vorrades eine Ansprechperson bei den EBL benannt, die Anliegen entgegennimmt und bei Fragen Auskunft erteilt. Mindestens eine Informations- und Austauschversammlung soll kurz nach Baustellenbeginn in Vorrade stattfinden, um bestehende Fragen zu klären und Anregungen der Bevölkerung entgegenzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 1 | Nein-Stimmen | 13 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 8.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing |
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VO/2024/13820 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Zurückgestellt am 10.12.24) |
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| N 11.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 10.12.24) |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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