Vorlage - VO/2024/13807  

Betreff: AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
14.01.2025 
25. Sitzung des Hauptausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

1. Wie viele Wahllokale sind zur anstehenden Bundestagswahl in Lübeck barrierefrei? Wie erfahren Betroffene davon?

 

2. Besteht die Möglichkeit, das Informationsschreiben für die Briefwahl auch in leichter Sprache zu verfassen?

 

3. Durch welche kurzfristigen Maßnahmen lässt sich Barrierefreiheit in mehr / allen Wahllokalen herstellen?
 


Begründung


 


Anlagen