Vorlage - VO/2024/13807

Betreff:

AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftstelle LINKE & GAL

Bearbeiter/-in:

Mentz, Katja

Beratungsfolge:


Hauptausschuss
14.01.2025	25. Sitzung des Hauptausschusses	zur Kenntnis genommen / ohne Votum

1. Wie viele Wahllokale sind zur anstehenden Bundestagswahl in Lübeck barrierefrei? Wie erfahren Betroffene davon?

2. Besteht die Möglichkeit, das Informationsschreiben für die Briefwahl auch in leichter Sprache zu verfassen?

3. Durch welche kurzfristigen Maßnahmen lässt sich Barrierefreiheit in mehr / allen Wahllokalen herstellen?


Stammbaum:
VO/2024/13807	AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale	Geschäftstelle LINKE & GAL	Anfrage
VO/2024/13807-01	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale	Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN	Anfrage
2024/13807-01-01	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale	1.102 - Zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen	Antwort auf Anfrage öffentlich