Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt  

AM Dr. Flasbarth spricht den Rahmenplan Innenstadt an, der die Umsetzung von insgesamt 20 Projekten vorsehe. Von diesen 20 Projekten seien erst 2 Projekte begonnen worden. Der Rahmenplan sollte innerhalb von 15 Jahren abgearbeitet werden. 9 Jahre seien dafür nunmehr noch übrig. AM Dr. Flasbarth möchte wissen, wie der aktuelle Zeitplan zur Umsetzung des Rahmenplans aussehe und ob sich die geplanten Verkehrsmaßnahmen wegen einer vermutlich schnelleren Umsetzbarkeit im Vergleich zu den Bauprojekten priorisiert umsetzen ließen.

Senatorin Hagen teilt mit, dass es im Bauausschuss demnächst einen Bericht u. a. zu den Fragen von AM Dr. Flasbarth geben werde. Sie fragt ihn, ob er auf die Vorlage des Berichts warten könne, um die gewünschten Antworten zu erhalten.

AM Dr. Flasbarth erklärt sich damit einverstanden.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.