Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Genehmigung HL 2025
20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024
Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Zurückgestellt am 10.12.24)
SI/2024/542  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/543  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Genehmigung Haushaltssatzung 2025 (Bgm) (Das Genehmigungsschreiben ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt)    
Ö 3.2     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13558  
Ö 3.2.1     Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses
VO/2024/13558-01  
Ö 3.3     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
VO/2024/13807  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.24. Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt)    
Ö 4.2     Umsetzung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes und des Strompreisbremsengesetzes im "Konzernverbund" der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12142-01  
Ö 4.3     Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VO/2024/13574  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
Ö 5.2     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2025 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2024/13651  
Ö 5.3     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000 Euro für das Jubiläumsprojekt des Buddenbrookhauses zum 150. Geburtstag Thomas Manns in 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13677  
Ö 5.4     Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13758  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in Vorrade (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2025/13851  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing
VO/2024/13820  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Zurückgestellt am 10.12.24)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 10.12.24)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Genehmigung HL 2025 (208 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich 20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024 (5142 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil (698 KB)