Auszug - AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Bürgermeister beantwortet die Anfrage mündlich:
Zu Frage 1:
Insgesamt gibt es in der HL 111 Wahllokale, von denen 20 Wahllokale an 14 Standorten nicht barrierefrei sind. Alle Wahllokale samt Informationen zur Barrierefreiheit können über den Wahlraumfinder gefunden bzw. abgerufen werden. Alternativ können sämtliche Informationen zur Barrierefreiheit auch telefonisch bei der Stadt erfragt werden.
Zu Frage 2:
Auf der Website www.wahlen-sh.de sind alle wesentlichen Informationen zur Briefwahl auch in leichter Sprache abrufbar. Darüber hinaus können die Informationen zusätzlich in weiteren Sprachen abgerufen werden.
Zu Frage 3:
Die HL hat bereits alle umsetzbaren Maßnahmen ergriffen, um für maximale Barrierefreiheit in den Lübecker Wahllokalen zu sorgen. Die nicht barrierefreien Wahllokale weisen jedoch räumliche Besonderheiten auf, die eine vollständige Barrierefreiheit unmöglich machen (z. B. Wahllokale in denkmalgeschützten Gebäuden der Innenstadt). Ein Ausweichen auf andere Räumlichkeiten ist nicht möglich, da die Wahlgeographie eine solche Maßnahme nicht zulässt.
Keine Wortmeldungen zu der Antwort.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.