Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Terminplan kommunale Wärmeplanung  

Stellv. AM Kerlin spricht die kommunale Wärmeplanung an. Er erinnert sich aus der einschlägigen Debatte daran, dass die Wärmeplanung im Februar beschlossen werden müsse, um das Erfordernis von Nachbesserungen zu vermeiden. Er fragt danach, wie die Verwaltung sicherstellen wolle, dass die kommunale Wärmeplanung tatsächlich im Februar 2025 durch die Bürgerschaft beschlossen wird.

Senator Hinsen teilt zunächst mit, dass es am 05. Februar eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaftsfraktionen geben werde. Geplant sei außerdem, die Beschlussvorlage zur Wärmeplanung am 20. Januar im Senat zu beraten, sodass danach für alle Fraktionen zwei Wochen Zeit sei, um sich anhand der Vorlage auf die Veranstaltung am 05. Februar vorzubereiten. In eben jener Veranstaltung könne man dann evtl. noch offene Fragen klären und ggf. zusätzliche Informationen bereitstellen. Sollte es dann noch Änderungsbedarf geben, würde man die Beschlussvorlage kurzfristig anpassen.

Stellv. AM Zimmermann teilt mit, dass die Informationsveranstaltung seines Wissens nach am 27. Januar stattfinden solle.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.