Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Genehmigung HL 2025
20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024
Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Zurückgestellt am 10.12.24)
SI/2024/542  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/543  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Genehmigung Haushaltssatzung 2025 (Bgm) (Das Genehmigungsschreiben ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt)    
Ö 3.2     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13558  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses
VO/2024/13558-01  
Ö 3.3  
AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
VO/2024/13807  
Ö 3.3.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
VO/2024/13807-01  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Terminplan kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.24. Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt)    
Ö 4.2  
Umsetzung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes und des Strompreisbremsengesetzes im "Konzernverbund" der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12142-01  
Ö 4.3  
Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VO/2024/13574  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

   
    09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kultur-stiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    14.01.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    30.01.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. (neu 2.) Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten Optionen zur Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur möglichen zukünftigen Finanzierung und Trägerschaft des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

 d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch      die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

      3.  Dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege sowie der Bürgerschaft ist hierüber  Bericht zu erstatten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    11.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    25.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

           d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch   

               die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Weitergabe der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

27

Enthaltungen

14

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.2  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2025 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2024/13651  
Ö 5.3  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000 Euro für das Jubiläumsprojekt des Buddenbrookhauses zum 150. Geburtstag Thomas Manns in 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13677  
Ö 5.4  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13758  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in Vorrade (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2025/13851  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing
VO/2024/13820  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Zurückgestellt am 10.12.24)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 10.12.24)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Genehmigung HL 2025 (208 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich 20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024 (5142 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil (698 KB)