Tagesordnung - 72. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 72. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 08.11.2022 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2022 (Liegt nun vor)
SI/2022/099  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.4  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsatzsteuer auf bestimmt kommunale Leistungen (Zurückgestellt am 13.09.22)
VO/2022/11423  
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsatzsteuer auf bestimmte kommunale Leistungen
Enthält Anlagen
VO/2022/11423-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU) in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.9.2022:  Ab dem 01.01.2023 wird auf bestimmte kommunale Leistungen Umsatzsteuer erhoben.

Der Bürgermeister möge berichten, auf welche Leistungen der Lübecker Gemeinde die
Umsatzsteuer erhoben werden soll und zu welchem Steuersatz.
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

   
    22.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 3.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP): Netzanschluss von PV-Anlagen (Zurückgestellt am 16.08.22)
VO/2022/11366  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP): Netzanschluss von PV-Anlagen
Enthält Anlagen
VO/2022/11366-01  
Ö 3.6  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des Gewölbes
VO/2022/11687  
Ö 3.7  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11695  
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den aktuellen Sachstand Bauvorhaben stilwerk Hotel Travemünde    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Novellierung des Verpackungsgesetzes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündlicher Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu wird Frau Janine Martin (DOS) anwesend sein)    
Ö 4.2  
Personalbericht 2021 / 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11556  
Ö 4.3  
7. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2021)
Enthält Anlagen
VO/2022/11568  
Ö 4.4  
Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
Enthält Anlagen
VO/2022/11551  
Ö 4.5  
Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022
VO/2022/11583  
Ö 4.6  
Ausweitung des Angebots der Linie 40
VO/2022/11584  
Ö 4.7  
Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"
Enthält Anlagen
VO/2022/11585-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufsichtsratsvergütung
Enthält Anlagen
VO/2022/11528  
Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11477  
Ö 5.3  
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2019 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"
Enthält Anlagen
VO/2022/11479  
Ö 5.4  
Festellung der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11482  
Ö 5.5  
Beitritt der KWL GmbH zum Verband der Wirtschaftsförderungen in Schleswig-Holstein
Enthält Anlagen
VO/2022/11498  
Ö 5.6  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk III (St. Jürgen 2)
VO/2022/11539  
Ö 5.7  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2022/11540  
Ö 5.8  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IX (Kücknitz)
VO/2022/11541  
Ö 5.9  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XI (Buntekuh)
VO/2022/11542  
Ö 5.10  
AUSTAUSCHVORLAGE Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2022 im Produkt 111007 Informationstechnik
VO/2022/11561-01  
Ö 5.11  
5. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11607  
Ö 5.12  
Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
Enthält Anlagen
VO/2022/11544  
Ö 5.12.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
VO/2022/11544-02  
Ö 5.13  
Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2022/11316  
Ö 5.14  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11346  
Ö 5.15  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
Enthält Anlagen
VO/2022/11445  
Ö 5.16  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11449  
Ö 5.17  
Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)
VO/2022/11515  
Ö 5.18  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
Ö 5.19  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2022/11487  
Ö 5.20  
Erhöhung von Vorhaltestunden im Krankentransport und Vergabe an die Leistungserbringer
Enthält Anlagen
VO/2022/11571  
Ö 5.21  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 28.800,00 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/11474  
Ö 5.22  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.475,00 Euro für den Interkulturellen Sommer 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11475  
Ö 5.23  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 400.000,00 EUR für Das NEUE Buddenbrookhaus
VO/2022/11555  
Ö 5.24  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11545  
Ö 5.25  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11576  
Ö 5.26  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 60.000,00 Euro für das Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung in Holstentor-Nord"
Enthält Anlagen
VO/2022/11567  
Ö 5.27  
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2022/11570  
Ö 5.28  
Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave
Enthält Anlagen
VO/2022/11604  
Ö 5.28.1  
AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Änderungsantrag zu VO/2022/11604 Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffswracks in der Untertrave
VO/2022/11604-01  
Ö 5.29  
Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2022/11565  
Ö 5.30  
Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11548  
Ö 5.31  
Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe, Materialauswahl und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling
Enthält Anlagen
VO/2022/11588  
Ö 5.32  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11606  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen (Überweisungsantrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2022 - Zurückgestellt am 07.11.22 bis Beratung Bau-A (21.11.))
VO/2022/11299-12  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2022 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamt:innenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Anrechnung von Zeiten auf die Probezeit - Feststellung der erfolgreichen Ableistung der Probezeit - Beförderung im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 14.2     Angelegenheiten von Tarifbeschäftigten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Bestellung einer Bereichsleitung      
N 14.3     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Archäologie und Denkmalpflege      
N 14.4     Vergabe eines Rahmenvertrages für die Dienstleistungen "Grafik-Design" entsprechend dem Corporate Design der Hansestadt Lübeck      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Gothmunder Weg      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Elsterweide      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wickedestraße / Friedenstraße      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl      
N 14.12     Erarbeitung von Machbarkeitsstudien      
N 14.13     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.14     Freigabe zur Ausschreibung der Vergabe zwei neuer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen samt Trägerfahrzeugen >175.000 EUR      
N 14.15     AUSTAUSCHVORLAGE Freigabe zur Ausschreibung einer neuen Fachanwendung "Bibliothekssoftware" für die Stadtbibliothek Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 08.11.2022 öffentlich (469 KB)