Tagesordnung - 15. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 01.04.2019
SI/2019/458  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 3.2  
Instandsetzung der Straßenbrücke Vorrade (BW 77) - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2019/07377  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung
VO/2019/07310  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung der Welterbe- und Gestaltungsbeiratssitzung am 09. & 10. Mai 2019    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand über die schadhaften Straßen der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.660): Aufwertung des Kinderspielplatzes Schäferstraße    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Am Pluschkell (SPD): Unfälle Krummesser Landstraße
VO/2019/07476  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): IEK Block 74 (Rathaushof)
VO/2019/07464  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Unterhaltungsstrategie Straßen / Friedhofsallee
VO/2019/07528  
Ö 5.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Spielplatz Im Musennest
VO/2019/07534  
Ö 5.2.5  
Anfrage des stellv. AM Sascha Wienck (Bündnis 90 / Die Grünen): Zweckentfremdung des Pausenhofs der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie
VO/2019/07535  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen): Natur- und Umweltschutz in der Bauleitplanung
Enthält Anlagen
VO/2019/07539  
Ö 5.2.7  
AM Pluschkell (SPD): Containerplatz Eichenweg
VO/2019/07547  
Ö 5.2.8  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Materialität und Oberflächenbeschaffenheit von Radwegen in der Hansestadt
VO/2019/07553  
Ö 5.2.9  
AM Pluschkell (SPD): Ausstattung von Lichtsignalanlagen für Blinde und Sehbehinderte
VO/2019/07564  
Ö 5.2.10  
AM Pluschkell (SPD): Uferbefestigung Freibad Marli und Bootshaus Drägerpark
VO/2019/07560  
Ö 5.2.11  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Nutzung der in Bundesverwaltung stehenden Leinpfade beidseits der Kanaltrave als Radwege (östliche Altstadtumfahrung)
VO/2019/07562  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Auch abseits eines angedachten Radschnellweges von Bad Schwartau nach Groß Grönau sind schnelle Radwegeverbindungen denkbar. Die beiden in Bundesverwaltung stehenden Lein-pfade im Osten der Altstadtinsel werden seit vielen Jahren als Rad- und Fußwege genutzt.

 

 

Folgende Fragen ergeben sich in diesem Zusammenhang:

 

- Wie bewertet die Verwaltung den Wert und die Bedeutung der beiden Leinpfade im Osten der Altstadtinsel als schnelle Verbindung im Radwegesystem der Stadt sowie im Hinblick auf die Naherholungsmöglichkeit für Nichtradfahrer?

 

- Welchen Wert und welche Bedeutung könnten diese Verbindungen zukünftig als Erschließungsverbindungen im Osten der Altstadt haben?

 

- Wie bewertet die Verwaltung den aktuellen Ausbaustand der beiden Leinpfade?

 

- Welche bauliche Maßnahmen wären erforderlich um die Verbindung als vollwertigen Rad- bzw. als kombinierten Rad- und Fußweg klassifizieren zu können?

 

- Mit welchen Kosten wäre zu rechnen, würde man diese Maßnahmen einseitig bzw. auch beidseitig umsetzen wollen? (Eine erste grobe Schätzung reicht)

 

- Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Umstand, dass die Leinpfade an der Kanal-trave nicht als öffentliche Wege, sondern als Betriebswege zur Unterhaltung einer Bundeswasserstraße gewidmet sind?

 

- Wie schätzt die Verwaltung die Chancen einer Umwidmung ein? 

 

- Gab es in der Vergangenheit bereits entsprechende Gespräche mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Lübeck (WSA Lübeck) im Dienstbereich der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, vormals Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord?

 

- Mit welchem Ergebnis konnten die Gespräche ggf. abgeschlossen werden?

 

- Wäre es in diesem Zusammenhang denkbar zumindest einen der beiden Leinpfade mit einem entsprechenden witterungsunabhängigen Oberflächenbelag zu versehen um einen hohen Fahrkomfort bei allen Wetterlagen zu sichern?

 

- Sieht das zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Handlungsbedarf?

 

- Könnten sich Fördermöglichkeiten eines denkbaren Ausbaus aus der Klimaschutzrichtlinie ergeben?

 

Um eine schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten!

 

 

 

   
    06.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.2.11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 5.2.12  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Nutzung der in städtischer Verwaltung stehenden Pfade beidseits des Stadtgrabens als Radwege (westliche Altstadtumfahrung)
VO/2019/07563  
Ö 5.2.13  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Zusammenarbeit Stadtplanung und Polizei
VO/2019/07569  
Ö 5.2.14  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Sanierung Nienhüsener Straße
VO/2019/07570  
Ö 5.2.15  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Der "Landschafts- und Sportpark Strukbachtal" als Alternative oder auch als Ergänzung zur angedachten Grünfläche am Spargelhof.
VO/2019/07281  
Ö 5.3.2  
SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme
VO/2019/07093  
Ö 5.3.3  
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld
VO/2019/07202  
Ö 5.3.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Aufgabenstellungen zum Gutachten über die Möglichkeiten der Tarifgestaltung im ÖPNV
VO/2019/07390  
Ö 5.3.5  
CDU: E-Bike Garage
VO/2019/07192  
Ö 5.3.6  
Bündnis 90 / Die Grünen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07192 - E-Bike Garage
VO/2019/07250  
Ö 5.3.7  
Fraktion Freie Wähler und GAL, Antrag zu VO/2019/07192 E-Bike Garage
VO/2019/07258  
Ö 5.3.8  
AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
VO/2019/07074  
Ö 5.3.9  
BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 - zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt
VO/2019/07235  
Ö 5.3.10  
Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
VO/2019/07102  
Ö 5.3.11  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen
VO/2019/07176  
Ö 5.3.12  
AM Pluschkell (SPD): Bericht Landesentwicklungsplan
VO/2019/07322  
Ö 5.3.13  
AM Pluschkell (SPD): Bericht Landschaftsrahmenplan
VO/2019/07330  
Ö 5.3.14  
AM Sascha Wienck (Bündnis 90/Die Grünen) & AM Thomas-Markus Leber (FDP): Ergänzungsantrag zu VO/2019/07176 - Schulwege in Lübeck sicherer machen (Bitte zu der Sitzung zuordnen, in der VO/2019/07176 behandelt wird)
VO/2019/07340  
Ö 5.3.15  
AM Pluschkell (SPD): Konzept zur Wärmeversorgung
VO/2019/07404  
Ö 5.3.16  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
Ö 5.3.17  
Antrag CDU und SPD: Herstellung eines kombinierten Rad-/Fußweges an der Straße "Seekamp" zwischen Dorfplatz Blankensee und der Gemeindegrenze zu Groß Grönau
VO/2019/07374  
Ö 5.3.18  
Antrag CDU und SPD: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee
VO/2019/07375  
Ö 5.3.19  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07375, CDU und SPD: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee
VO/2019/07436  
Ö 5.3.20  
Beirat für Seniorinnen und Senioren - LED Straßenbeleuchtung
VO/2019/07430  
Ö 5.3.21  
AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen): Bauvorhaben auf dem Gelände des ehem. Güterbahnhofs
VO/2019/07475  
Ö 5.3.22  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.23  
Austauschantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Vorlagennummer VO/2019/07281: Der "Landschafts- und Sportpark Strukbachtal" als Alternative oder auch als Ergänzung zur angedachten Grünfläche am Spargelhof.
VO/2019/07500  
Ö 5.3.24  
AM Carl Howe (GAL) und AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zu VO/2019/07475 Bauvorhaben auf dem Gelände des ehem. Güterbahnhofs
VO/2019/07526  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 01.04.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse