Tagesordnung - 46. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 09.03.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2021
SI/2021/803  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
AT zu VO/2021/09670 'Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck'
VO/2021/09670-01  
Ö 3.2.1  
Antwort zur AT zu VO/2021/09670 Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck
2021/09670-01-01  
Ö 3.2.2  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DSIE GRÜNEN) ergänzend zur Beantwortung des Bürgermeisters 2021/09670-01-01 zur Anfrage VO/2021/09670 - Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck
1/09670-01-01-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage AM Hildebrand bittet um eine Auflistung über die Verteilung der 770.000 durch das Land zur Verfügung gestellten Masken.
Enthält Anlagen
VO/2021/09809  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße
VO/2021/09892  
Ö 3.5  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (2)
VO/2021/09916  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt Lübeck
VO/2021/09927  
Ö 3.7  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Corona-Testzentrum im Lichthof
VO/2021/09935  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu mobilen Endgeräten an den Lübecker Schulen
VO/2021/09940  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Coronaviren im Abwasser - Kläranlage als Frühwarnsystem
VO/2021/09944  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften
VO/2021/09946  
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Verleihung des Lübecker Nachbarschaftspreises / ePunkt    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Kernkraftwerken    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen (Zurückgestellt am 24.11.20)
2019/07813-01-01  
Ö 4.2  
Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2021/09846  
Ö 4.3  
Haushaltsverfahren 2022 (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/09868  
Ö 4.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.5  
Bericht Schulsozialarbeit in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09633  
Ö 4.6  
Kommunaler Masterplan "Bildung für Neuzugewanderte" der Hansestadt Lübeck im Rahmen des BMBF-Programms "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
Enthält Anlagen
VO/2021/09629  
Ö 4.7  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH)
Enthält Anlagen
VO/2021/09812  
Ö 5.2  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 5.3  
Travemünder Woche 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09842  
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2021/09842 - Travemünder Woche 2021
VO/2021/09842-01  
Ö 5.4  
Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09701  
Ö 5.5  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
Enthält Anlagen
VO/2021/09719  
Ö 5.6  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2021/09720-01  
Ö 5.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff. (Zurückgestellt am 09.03.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09729  
Ö 5.8  
Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09612  
Ö 5.9  
Neubesetzung eines von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitgliedes der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises
VO/2021/09877  
Ö 5.10  
BW 63 Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke - Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2021/09771  
Ö 5.11  
Projektfreigabe Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) 2021-2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09773  
Ö 5.12  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/09791  
Ö 5.13  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2021/09810  
Ö 5.14  
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 5.15  
Sonderhilfeprogramm für vereinsbetriebene Gemeinschaftshäuser in Stadtteilen und Kleingärten II (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2021/09921  
Ö 5.16  
Vergabe der Beschaffung und Einrichtung von Endgeräten aus dem "Landesprogramm Digitale Schule SH - Leihgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler" an die TraveKom (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2021/09930  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Oliver Prieur (CDU): Gewerbesteuerhebesatz temporär senken
VO/2021/09858  
Ö 7.2  
Austauschantrag - AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD): Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Aussengastronomie im Jahr 2021
VO/2021/09874-01  
Ö 7.3  
AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Jugendhilfeausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09794  
Ö 7.3.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsauftrag aus dem Hauptausschuss: AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren
VO/2021/09794-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Schul- und Sportausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09837  
Ö 7.4.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an den Hauptausschuss zum Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Sitzung des Hauptausschusses am 09.03.2021 - VO/2021/09837) (Die Empfehlung liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2021/09837-01  
Ö 7.5  
Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Schul- und Sportausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09860  
Ö 7.5.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an den Hauptausschuss zum Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Sitzung des Hauptausschusses 09.03.2021 - VO/2021/9860) (Die Empfehlung liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2021/09860-01  
Ö 7.6  
Dringlichkeitsantrag des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09934  
Ö 7.7  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09942  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung Sen. Hinsen betr. den Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Wiederbesetzung der Planstelle der Bereichsleitung Schule und Sport (Es ist vorgesehen, den Bewerber für eine Vorstellung digital zur Sitzung dazu zu schalten)      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Beim Stadthof      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Vorrader Straße      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstraße      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Koppelbarg      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 14.13     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Pamirweg      
N 14.14     Ersatzbeschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für den Rettungsdienst      
N 14.15     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll 09.03.21 öffentl. Teil (145 KB)