Auszug - BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Keine Wortmeldung.
Beschluss:
1) Das Projekt „BW 005, Mühlentorbrücke, Bau einer Behelfsbrücke“ wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks freigegeben. (Hauptausschuss)
2) Der bei dem Produktsachkonto 542001.077.7852000 - Kreisstraßen, Mühlentorbrücke, Tiefbaumaßnahmen - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2021 wird aufgehoben und die Haushaltsmittel werden gleichzeitig freigegeben. (Bürgerschaft)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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