Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 09.06.2020 öffentlich
Anlage zu TOP 3.10 - Regenüberläufe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/566  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Video-Streaming Bürgerschaftssitzungen (Bgm)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Initiative "Gewalt gegen Frauen" (Zurückgestellt 11.03.20)
VO/2020/08767  
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Birte Duggen "Auswirkungen der Initiative 'Gewalt gegen Frauen'", VO/2020/08767
Enthält Anlagen
VO/2020/08967  
Ö 3.4  
Anfrage AM Simon (CDU-Fraktion): Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen- (Zurückgestellt 12.05.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/08901  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon betr. Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen
VO/2020/08939  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten (Zurückgestellt 11.02.20)
VO/2020/08646  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten
VO/2020/08646-01  
Ö 3.6  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung" (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08259  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage AM Katjana Zunft (Die Linke) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung" (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2019/08259-01  
Ö 3.7  
Antwort auf die mündlichen Nachfragen des AM Detlev Stolzenberg zur Ertüchtigung der Lohmühle
Enthält Anlagen
VO/2020/08936  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Drogenkonsumraum
VO/2020/09027  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Konjunkturprogramm von Bund und Land in Bezug auf die Hansestadt Lübeck
VO/2020/09042  
Ö 3.10  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Wasserqualität in der Trave bzw. Elbe-Lübeck-Kanal
VO/2020/09048  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Detlev Stolzeberg: Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen
VO/2020/09049  
Ö 3.12  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Innenstadtentwicklung
VO/2020/09051  
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die LINKE) betr. eine Anfrage von AM Rathcke zu Antisemitismus an Lübecker Schulen unter VO/2020/08732    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Sachstand Bürgerservicebüro im Lichthof    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) zum Sachstand Feuerwehrgerätehaus Kronsforde    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand Kaufhaus Karstadt    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) zum Sachstand der Anfrage zum Thema: Public Private Partnership sowie Zusammenarbeit im Liegenschaftsbereich unter VO/2018/06287    
Ö 3.18  
NEU: mündl. Anfrage von Herrn Böhm (Seniorenbeirat) zu den öffentliche Toiletten    
Ö 3.19  
NEU: mündl. Erweiterung durch AM Jenniches (AfD) der unter TOP NEU 3.13 gestellten Anfrage des AM Zunft zu Antisemitismus an Lübecker Schulen    
Ö 3.20  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2019 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08998  
Ö 4.2  
1. Zwischenbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08997  
Ö 4.3  
Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030
Enthält Anlagen
VO/2020/08859  
Ö 4.4  
Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/08920  
Ö 4.5  
Bahnübergang Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2020/08871  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Corona-Soforthilfe für Travemünder Woche
Enthält Anlagen
VO/2020/09024  
Ö 5.1.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/09024 - Corona-Soforthilfe für Travemünder Woche
VO/2020/09024-01  
Ö 5.2  
Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H.
VO/2020/08902  
Ö 5.3  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
Enthält Anlagen
VO/2020/08899  
Ö 5.4  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019
VO/2020/08953  
Ö 5.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2020/21 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/08996  
Ö 5.6  
Fregattenstraße - Schutzstreifen für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/2020/08875  
Ö 5.7  
Stege Travemünde - Strom- und Wasserversorgung
Enthält Anlagen
VO/2020/08964  
Ö 5.8  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in St. Jürgen 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08993  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Soziales mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen.)
VO/2020/08766  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Unterstützung für Abbau der städtischen Kassenkredite (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08774  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, DIE LINKE, Freie Wähler & GAL, Lothar Möller (BfL): "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08803  
Ö 6.3.1  
Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO 2020/08803 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, DIE LINKE, Freie Wähler & GAL, Lothar Möller (BfL): "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08803-01  
Ö 6.3.2  
CDU und SPD: Verwaltungshandeln in Leichter Sprache (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08808  
Ö 6.3.3  
AM David Jenniches (AfD): Änderungsantrag zu VO/2020/08808 CDU und SPD: Verwaltungshandeln in Leichter Sprache
VO/2020/08808-02  
Ö 6.4  
Die Unabhängigen: Vorsorgemaßnahmen Smart City (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen.)
VO/2020/08813  
Ö 6.5  
AfD - Repräsentativität der Einwohnerversammlung verbessern (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08832  
Ö 6.6  
Die Unabhängigen:Austauschantrag zur VO/2020/08923 Unterstützungskonzept für Kulturschaffende (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege überwiesen.)
VO/2020/08963  
Ö 6.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hybrid-Lösungen schaffen (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen. Siehe hierzu auch TOP 7.1)
VO/2020/08905  
Ö 6.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kinderbetreuung im Rathaus (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen. Siehe hierzu auch TOP 7.2)
VO/2020/08773  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag: Hybrid-Lösungen schaffen (Zurückgestellt am 12.05.20)
VO/2020/08914  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/08942  
Ö 7.2.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/08942-01  
Ö 7.2.2  
AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/08942-02  
Ö 7.3  
AM Dagmar Hildebrand: Dringlichkeitsantrag - Volle Züge nach Travemünde (Es ist erforderlich, die TO im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09046  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
DIE LINKE, DIE UNABHÄNGIGEN und BM Jansen (GAL) sowie die Fraktion "Bündnis 90/DieGrünen": Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08836  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtbibliothek      
N 13     Berichte      
N 13.1     Baufristverlängerung für ein Bauvorhaben in Travemünde      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Wiederbesetzung der Planstelle "Leitung des Bereichs 1.105 - Informationstechnik"      
N 14.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 14.3     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld 10a      
N 14.4     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kieperhorst      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 14.8     Aufhebung des Beschlusses (VO 2017/05166) zur Bestellung eines Erbbaurechts für ein Parkhaus in Travemünde, Am Lotsenberg      
N 14.9     Verkauf eines Baugrundstückes im Falkenhusener Weg      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 09.06.2020 öffentlich (72 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 3.10 - Regenüberläufe (1243 KB)