Auszug - Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO 2020/08803 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, DIE LINKE, Freie Wähler & GAL, Lothar Möller (BfL): "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Der Antrag „Leichte Sprache“ wird um folgenden Satz ergänzt:
Befragungen sollen zukünftig in kleiner Personenanzahl der Zielgruppe(n) getestet werden, bevor sie online gestellt werden.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 6 | |
Nein-Stimmen | 7 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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