Tagesordnung - 74. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 74. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil HA 06.03.18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2018 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2018/206  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Protokoll bei öffentlichen Terminen des Bürgermeisters (Anfrage von AM Ragnar Lüttke) (Zurückgestellt am 06.03.18)
VO/2018/05873  
Ö 3.2  
Zukunft des Zukunftskonzepts für die Wissenschaftsstadt (Anfrage von AM Ragnar Lüttke) (Zurückgestellt am 06.03.18)
VO/2018/05874  
Ö 3.3  
NEU: Mdl. Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 22.02.2018 zu VO 2018/05702    
Ö 3.4  
NEU: Mdl. Mitteilung Frau Senatorin Glogau betr. Sachstand Baumaßnahme Kantstraße    
Ö 3.5  
NEU: Mdl. Anfrage BM Marcel Niewöhner betr. Grundstücksgeschäft ZOB    
Ö 3.6  
NEU: Mdl. Anfrage BM Marcel Niewöhner betr. Behandlung einer Angelegenheit aus dem RPA-Ausschuss im Hauptausschuss    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht Förderlotse 2016-2017
Enthält Anlagen
VO/2018/05767  
Ö 4.2  
Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Zwischenbericht 2016/2017
Enthält Anlagen
VO/2018/05793  
Ö 4.3  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 13. Juli 1970 in der Fassung vom 09. März 2016
Enthält Anlagen
VO/2018/05796  
Ö 4.4  
Bericht auf Grundlage von VO Nr. 5496 aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.11.17 Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/05797  
Ö 4.5  
Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)
VO/2018/05863  
Ö 4.6  
Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05864  
Ö 4.7  
Zwischenbericht zu Maßnahmenmöglichkeiten am Bahnübergang Ratzeburger Allee
VO/2018/05860  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk I
VO/2018/05861  
Ö 5.2  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk V ( St. Lorenz 2)
VO/2018/05862  
Ö 5.3  
Jahresabschluss 2010 der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/05743  
Ö 5.4  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/05746  
Ö 5.5  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2018/05789  
Ö 5.6  
Stiftung Vereinigte Testamente - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/05790  
Ö 5.7  
Lübecker Wohnstifte - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/05791  
Ö 5.8  
Stiftung Lübecker Altstadt - Jahresabschlüsse 2011 - 2014
Enthält Anlagen
VO/2018/05794  
Ö 5.9  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit (Aufzug und WC/Dusche) an der Feuerwache 1, über 175.000 EUR netto.
Enthält Anlagen
VO/2018/05680  
Ö 5.10  
Bildung von Jugend- und Kinderabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2018/05718  
Ö 5.11  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff. - Teil 1
Enthält Anlagen
VO/2018/05729  
Ö 5.12  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 320.000 Euro für das Jahresprogramm 2018 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2018/05688  
Ö 5.13  
Kooperationsvereinbarungen zwischen den 3 Lübecker beruflichen Gymnasien und der Grund- und Gemeinschaftsschule Stecknitz sowie der Gerhard-Hilgendorf-Schule, Gemeinschaftsschule in Stockelsdorf
VO/2018/05803  
Ö 5.14  
Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanse-Schule ab Schuljahr 2018/19
Enthält Anlagen
VO/2018/05804  
Ö 5.15  
Annahme einer Spende von der Possehl-Stiftung über 200.000 Euro für den Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/05809  
Ö 5.16  
Annahme einer Spende von der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung über 15.000 Euro für den Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/05810  
Ö 5.17  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 90.000 Euro für die Bürgerakademie Lübeck 2018 bis 2020
VO/2018/05838  
Ö 5.18  
Änderung der Grünanlagensatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05739  
Ö 5.19  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Seelandkai, 5. Bauabschnitt (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2018/05802  
Ö 5.20  
123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 ? 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 ? Schönböckener Straße 102 ? 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05827  
Ö 5.21  
117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05845  
Ö 5.22  
Dringlichkeitsvorlage: Spendenannahme einer Sachspende eines Gewächshauses im Lübecker Schulgarten des Vereins "Förderung des Lübecker Schulgartens" (5.660) (Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!)
Enthält Anlagen
VO/2018/05909  
Ö 5.23  
Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2018 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung (5.660) (Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!)
VO/2018/05910  
Ö 5.24  
Dringlichkeitsvorlage: BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Projektfreigabe (5.660) (Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!)
Enthält Anlagen
VO/2018/05911  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
CDU: Auszahlung der Spenden an die Freiwilligen Feuerwehren
VO/2018/05858  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2018 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Mdl. Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Herrentunnel GmbH      
N 12     Berichte      
N 12.1     MAZ Verlängerung des Pachtvertrages mit Fa. Scheel (Die Vorlage liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 1995 - 2001 und Berechnung 2003 der x GmbH (im Handelsregister gelöscht)      
N 13.2     Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 2008 - 2009 nebst Zinsen der z GmbH (im Handelsregister gelöscht)      
N 13.3     Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 1999 - 2000 inklusive Zinsen der r AG (im Handelsregister gelöscht)      
N 13.4     Unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 2003 - 2006 und 2008 nebst Zinsen der y GmbH & Co. KG (im Handelsregister gelöscht)      
N 13.5     Unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 2005 - 2013 und 2008 nebst Zinsen, Verspätungszuschlägen und anderen Nebenforderungen der Frau A. (im Handelsregister gelöscht)      
N 13.6     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 13.7     Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten      
N 13.8     Freigabe einer Grünfläche am Marliring      
N 13.9     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro Modernisierung und Neuausstattung von vier naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen in der Oberschule zum Dom      
N 13.10     Anmietung: Wesloer Straße 112 ? Industriepark Schlutup      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Sachstand Verpachtung Rathaushof      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil HA 06.03.18 (101 KB)