Vorlage - VO/2018/05845  

Betreff: 117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss,
Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Glogau
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Bresch, Karl-Heinz
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
19.03.2018 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Vorberatung
20.03.2018 
41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
20.03.2018 
74. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
22.03.2018 
36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anl-1_07-44-00+FNP-117_Abwägung_2018-02-08_
Anl-2+3_FNP-117_Bestand+Planung_2018-02-08
Anl-4_FNP-117_Begründung_2018-02-08_
Anl-5_07-44-00_B-Plan-Original_2018-02-08
Anl-6_07-44-00_Teil-A_Plan_2018-02-08
Anl-7_07-44-00_Teil-B_Text_2018-02-08
Anl-8_07-44-00_Begründung_2018-02-08_

Beschlussvorschlag

1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zum Entwurf der 117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld und zum Entwurf des Bebauungsplanes 07.44.00 Am Ährenfeld  abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind.

Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Die 117. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen.

Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt.

 

3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen.

 

 

4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie gemäß § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 07.44.00 – Am Ährenfeld – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen.

Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt.

 

5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 117. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnis:

 

Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen der Bauleitplanverfahren beteiligt:

 

1.201 Haushalt und Steuerung

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

2.500 Soziale Sicherung

3.370 Feuerwehr

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

3.820 Stadtwald

4.041 Fachbereichsdienste

4.401 Schule und Sport

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.651 Gebäudemanagement

5.660 Stadtgrün und Verkehr

5.691 Lübeck Port Authority

 

Überwiegend zustimmend; die vorgebrachten Anregungen und Bedenken sind geprüft und in die Abwägung eingestellt worden (s. Anlage 1).

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch die Bauleitpläne nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

 

(zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Pkt. 9 der B-Plan-Begründung)

 

 


Begründung

siehe Anlagen 4 und 8

 


Anlagen

1 Prüf- und Abwägungsbericht zu den im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen

2 Ausschnitt aus dem geltenden Flächennutzungsplan für den Teilbereich der 117. Änderung

3 117. Änderung des Flächennutzungsplanes, Fassung zum abschließenden Beschluss

4 Begründung zur 117. Änderung der Flächennutzungsplanes, Fassung zum abschließenden Beschluss

5 Bebauungsplan 07.44.00, Fassung zum Satzungsbeschluss  (Planoriginal)

6 Teil A - Planzeichnung mit Legende  (DIN-A3-Druckfassung)

7 Teil B - Text  (DIN-A4-Druckfassung)

8 Begründung zum Bebauungsplan 07.44.00, Fassung zum Satzungsbeschluss

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anl-1_07-44-00+FNP-117_Abwägung_2018-02-08_ (194 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anl-2+3_FNP-117_Bestand+Planung_2018-02-08 (1325 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anl-4_FNP-117_Begründung_2018-02-08_ (627 KB)    
Anlage 6 4 öffentlich Anl-5_07-44-00_B-Plan-Original_2018-02-08 (3252 KB)    
Anlage 7 5 öffentlich Anl-6_07-44-00_Teil-A_Plan_2018-02-08 (4177 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Anl-7_07-44-00_Teil-B_Text_2018-02-08 (185 KB)    
Anlage 5 7 öffentlich Anl-8_07-44-00_Begründung_2018-02-08_ (5723 KB)