Tagesordnung - 20. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024
SI/2024/565  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 3.2  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement
VO/2024/13474  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13482  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13493  
Ö 3.5  
Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513  
Ö 3.5.1  
Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Die rgerschaft befürwortet die Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten, die Übernahme der anfallenden Umplanungskosten und die Übernahme der aus der Baukostenindexsteigerung resultierenden Kosten durch die Hansestadt Lübeck. Zum jetzigen Zeitpunkt belaufen sich die Mehrkosten für Umplanung und Baukostenindexierung   voraussichtlich auf 9,0 Millionen Euro. Weiterhin übernimmt die Hansestadt Lübeck der Kulturstiftung zugeordnete Kosten, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, die entsprechenden Drittmittel einzuwerben.

 

  1. Terminplan

Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet

 

a)      die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.

 

b)      die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.

 

c)       die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.

 

d)      den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.

 

  1. Die Bürgerschaft stimmt der Verlegung der Museumspädagogik in den ehemaligen Veranstaltungsraum der Mengstraße 6 zu.

 


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten, die Übernahme der anfallenden Umplanungskosten und die Übernahme der aus der Baukostenindexsteigerung resultierenden Kosten durch die Hansestadt Lübeck. Zum jetzigen Zeitpunkt belaufen sich die Mehrkosten für Umplanung und Baukostenindexierung   voraussichtlich auf 9,0 Millionen Euro. Weiterhin übernimmt die Hansestadt Lübeck der Kulturstiftung zugeordnete Kosten, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, die entsprechenden Drittmittel einzuwerben.

 

  1. Terminplan

Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet

 

a)      die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.

 

b)      die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.

 

c)      die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.

 

d)      den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.

 

  1. Die Bürgerschaft stimmt der Verlegung der Museumspädagogik in den ehemaligen Veranstaltungsraum der Mengstraße 6 zu.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

(Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 



 

   
    16.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten, die Übernahme der anfallenden Umplanungskosten und die Übernahme der aus der Baukostenindexsteigerung resultierenden Kosten durch die Hansestadt Lübeck. Zum jetzigen Zeitpunkt belaufen sich die Mehrkosten für Umplanung und Baukostenindexierung   voraussichtlich auf 9,0 Millionen Euro. Weiterhin übernimmt die Hansestadt Lübeck der Kulturstiftung zugeordnete Kosten, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, die entsprechenden Drittmittel einzuwerben.

 

  1. Terminplan

Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet

 

a)      die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.

 

b)      die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.

 

c)      die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.

 

d)      den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.

 

  1. Die Bürgerschaft stimmt der Verlegung der Museumspädagogik in den ehemaligen Veranstaltungsraum der Mengstraße 6 zu.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

Der Bauausschuss gibt die Beschlussvorlage ohne Votum weiter.
 

   
    24.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.24 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten, die Übernahme der anfallenden Umplanungskosten und die Übernahme der aus der Baukostenindexsteigerung resultierenden Kosten durch die Hansestadt Lübeck. Zum jetzigen Zeitpunkt belaufen sich die Mehrkosten für Umplanung und Baukostenindexierung   voraussichtlich auf 9,0 Millionen Euro. Weiterhin übernimmt die Hansestadt Lübeck der Kulturstiftung zugeordnete Kosten, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, die entsprechenden Drittmittel einzuwerben.

 

  1. Terminplan

Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet

 

a)      die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.

 

b)      die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.

 

c)      die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.

 

d)      den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.

 

  1. Die Bürgerschaft stimmt der Verlegung der Museumspädagogik in den ehemaligen Veranstaltungsraum der Mengstraße 6 zu.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.29 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten, die Übernahme der anfallenden Umplanungskosten und die Übernahme der aus der Baukostenindexsteigerung resultierenden Kosten durch die Hansestadt Lübeck. Zum jetzigen Zeitpunkt belaufen sich die Mehrkosten für Umplanung und Baukostenindexierung   voraussichtlich auf 9,0 Millionen Euro. Weiterhin übernimmt die Hansestadt Lübeck der Kulturstiftung zugeordnete Kosten, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, die entsprechenden Drittmittel einzuwerben.

 

  1. Terminplan

Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet

 

a)      die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.

 

b)      die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.

 

c)      die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.

 

d)      den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.

 

  1. Die Bürgerschaft stimmt der Verlegung der Museumspädagogik in den ehemaligen Veranstaltungsraum der Mengstraße 6 zu.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

35

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 3.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13345  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Grünschnitt in der HL    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Sanierung der Hubbrücke
VO/2024/13555  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen
VO/2024/13556  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auflagen Grundstückspflege    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Frings (UVP): Skandinavienkai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): St. Jürgen-Ring    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35
VO/2024/13508  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde
VO/2024/13509  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße
VO/2024/13534  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 11.2     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -      
N 11.3     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"      
N 11.4     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Flächennutzung - Ausbaustufe 1: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche Autoabteilung"      
N 11.5     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel      
N 12     Berichte      
Ö 12.1  
Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9    
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse