Tagesordnung - 20. Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024 | SI/2024/565 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | Haushalt 2025 | VO/2024/13494 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement | VO/2024/13474 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.3 | Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss | VO/2024/13482 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.4 | Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets | VO/2024/13493 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.5 | Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets | VO/2024/13513 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.5.1 | Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets | VO/2024/13513-01 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet
a) die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.
b) die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.
c) die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.
d) den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.
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09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege | ||||||||||||||||||||||
Ö 5.5 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet
a) die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.
b) die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.
c) die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.
d) den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.
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16.09.2024 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 3.5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet
a) die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.
b) die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.
c) die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.
d) den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.
Der Bauausschuss gibt die Beschlussvorlage ohne Votum weiter. |
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24.09.2024 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 5.24 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet
a) die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.
b) die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.
c) die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.
d) den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage. |
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26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
Ö 9.29 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet
a) die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.
b) die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.
c) die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.
d) den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. |
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Ö 3.6 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte" | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023 | VO/2024/13345 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1.1 | Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude | VO/2024/13187-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.1.2 | Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1.3 | Antwort auf die Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Grünschnitt in der HL | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2.1 | Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Sanierung der Hubbrücke | VO/2024/13555 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2.2 | Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen | VO/2024/13556 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2.3 | Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auflagen Grundstückspflege | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2.4 | Anfrage des AM Frings (UVP): Skandinavienkai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord | |||||||||||||||||||||
Ö 6.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4.1 | Mündliche Mitteilung (5.660): St. Jürgen-Ring | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35 | VO/2024/13508 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.2 | Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde | VO/2024/13509 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.3 | Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße | VO/2024/13534 | ||||||||||||||||||||
Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024 | |||||||||||||||||||||
N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
N 11.1 | Bauvorhaben Lübeck Parkallee | |||||||||||||||||||||
N 11.2 | Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - | |||||||||||||||||||||
N 11.3 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte" | |||||||||||||||||||||
N 11.4 | Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Flächennutzung - Ausbaustufe 1: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche Autoabteilung" | |||||||||||||||||||||
N 11.5 | Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel | |||||||||||||||||||||
N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9 | |||||||||||||||||||||
N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13.3.1 | Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben | |||||||||||||||||||||
N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||