Tagesordnung - 83. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 83. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023
SI/2023/360  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023
SI/2023/361  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 3.1.1  
AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-02  
Ö 3.1.2  
BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

  1. Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:
    1. Abbruch der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung
    2. Neubau einer Brücke mit zweispuriger Unterführung für den ÖPNV
    3. Beibehaltung des Bypasses vom Heiligen- Geist- Kamp zur Travemünder Allee
  2. Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde soll geprüft werden. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen. Dem Bauausschuss ist zu berichten.
  3. Bei der Neugestaltung des Verkehrsknotens Sandberg sollen folgende Punkte mit beachtet werden:
    1. Die Planung soll wesentliche verkehrliche Aspekte im unmittelbaren Umfeld (z.B. Wohnbebauung Volksfestplatz) als auch großräumige Entwicklungen (z.B. Radschnellweg Moisling- Travemünde) und die damit verbundenen Planungen und Maßnahmen mitberücksichtigen.
    2. Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.
    3. Die Travemünder Allee zwischen Adolfstraße und Sandberg soll künftig 3- spurig ausgestaltet werden mit einer Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs über den Sandberg hinaus.
    4. Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.
    5. Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll auch über die Travemünder Allee erreichbar sein.
  4. Der vermuteten Gefahr eines überraschenden Einsturzes der jetzigen Brückenplatte sollte entgegengewirkt werden durch stabilisierende Maßnahmen im Brückenbereich. Dabei kann die Zahl der Fahrbahnen unter der Brücke reduziert werden.

 

 

 

 

 


 

   
    06.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.6.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

  • Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:
    • Abbruch der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung
    • Neubau einer Brücke mit zweispuriger Unterführung für den ÖPNV
    • Beibehaltung des Bypasses vom Heiligen- Geist- Kamp zur Travemünder Allee
  • Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde soll geprüft werden. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen. Dem Bauausschuss ist zu berichten.
  • Bei der Neugestaltung des Verkehrsknotens Sandberg sollen folgende Punkte mit beachtet werden:
    • Die Planung soll wesentliche verkehrliche Aspekte im unmittelbaren Umfeld (z.B. Wohnbebauung Volksfestplatz) als auch großräumige Entwicklungen (z.B. Radschnellweg Moisling- Travemünde) und die damit verbundenen Planungen und Maßnahmen mitberücksichtigen.
    • Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.
    • Die Travemünder Allee zwischen Adolfstraße und Sandberg soll künftig 3- spurig ausgestaltet werden mit einer Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs über den Sandberg hinaus.
    • Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.
    • Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll auch über die Travemünder Allee erreichbar sein.
  • Der vermuteten Gefahr eines überraschenden Einsturzes der jetzigen Brückenplatte sollte entgegengewirkt werden durch stabilisierende Maßnahmen im Brückenbereich. Dabei kann die Zahl der Fahrbahnen unter der Brücke reduziert werden.

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.04.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1.2 - zurückgezogen
   

 

Der Antragsteller hat seinen Antrag zurückgezogen.
 

Ö 3.1.3  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 31.09.00 - Ivendorfer Landstraße / Solarpark - und zugehörige 148. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2023/11849  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11928  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11930  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11932  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11933  
Ö 3.7  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024
VO/2023/11941  
Ö 3.8  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11965  
Ö 3.9  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11
VO/2023/11993  
Ö 3.10  
Projektfreigabe Rad- und Gehwegsanierung Wesloer Landstraße 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2023/11934  
Ö 3.11  
Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde"
Enthält Anlagen
VO/2023/11961  
Ö 3.12  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 3.13  
Projektfreigabe zur Verlängerung des Modellversuchs Fahrschein gegen Führerschein
Enthält Anlagen
VO/2023/11947  
Ö 3.14  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12037  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11895  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11896  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11899  
Ö 4.4  
DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11904  
Ö 4.5  
DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2023/11910  
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und ordnung sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11901  
Ö 4.7  
DIE LINKE: Mit verbessertem ÖPNV die Verkehrswende stärken, Nachtverkehr einführen und Taktung im Tagverkehr anpassen (Überwiesen in den Bauausschuss und die AG ÖPNV mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11909  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung
VO/2022/11399-01  
Ö 5.2  
Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/11690  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Verkehrswende Hinterland aus Sicht des PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2023/11950  
Ö 5.4  
2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2023/11971  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Tarifentwicklungsstrategie
VO/2021/10707-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Pluschkell: Sachstand Hubbrücke
VO/2023/12039  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreiheit und Spielplätze
VO/2023/12045  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Stand der Hansestadt übergebene Mängelliste der Gehwege in Lübeck.
VO/2023/12052  
Ö 6.2.4  
Anfrage des Am Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verlegung von Glasfaserkabeln in Travemünde.
VO/2023/12055  
Ö 6.2.5  
Weitere neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): Frankfurter Hüte am Moislinger Berg    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Wegfall Stellplätze Schwartauer Allee    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): Erneuerung Beleuchtungsanlage in der Leimsiede    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Vergabekriterien in der Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg
Enthält Anlagen
VO/2023/11977-01  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde
VO/2023/11982  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
VO/2023/11988-01  
Ö 7.3.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988-01 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
2023/11988-01-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel      
N 11.2     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse