Auszug - Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Vorkamp verlässt den Raum.
Beschluss:
1.) Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Kronsforde“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau zu beginnen (Hauptausschuss).
2.) Der bei dem Produktsachkonto 111029 537 7851000 Feuerwehrgerätehaus FFW Kronsforde bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 300.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.