Tagesordnung - 83. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 83. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023
SI/2023/360  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023
SI/2023/361  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 3.1.1  
AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-02  
Ö 3.1.2  
BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-03  
Ö 3.1.3  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 31.09.00 - Ivendorfer Landstraße / Solarpark - und zugehörige 148. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2023/11849  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11928  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11930  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11932  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11933  
Ö 3.7  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024
VO/2023/11941  
Ö 3.8  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11965  
Ö 3.9  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11
VO/2023/11993  
Ö 3.10  
Projektfreigabe Rad- und Gehwegsanierung Wesloer Landstraße 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2023/11934  
Ö 3.11  
Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde"
Enthält Anlagen
VO/2023/11961  
Ö 3.12  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 3.13  
Projektfreigabe zur Verlängerung des Modellversuchs Fahrschein gegen Führerschein
Enthält Anlagen
VO/2023/11947  
Ö 3.14  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12037  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11895  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11896  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11899  
Ö 4.4  
DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11904  
Ö 4.5  
DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2023/11910  
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und ordnung sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11901  
Ö 4.7  
DIE LINKE: Mit verbessertem ÖPNV die Verkehrswende stärken, Nachtverkehr einführen und Taktung im Tagverkehr anpassen (Überwiesen in den Bauausschuss und die AG ÖPNV mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11909  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung
VO/2022/11399-01  
Ö 5.2  
Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/11690  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Verkehrswende Hinterland aus Sicht des PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2023/11950  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP2030) für den PORT OF LÜBECK wurde in der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 28.05.2020 beschlossen. Die im Zuge des HEP2030 getätigten strategischen Aussagen und Prognosen zur Entwicklung der erforderlichen Hinterlandanbindungen sowie die Anpassung des Bahnknotens Lübeck an die neue Bahnverkehrs-achse FFBQ im EU-TEN-T Korridor ScanMed sind abzuarbeiten und zu konkretisieren. Mit dem in der Anlage beigefügtem Bericht wird die zukünftige Rolle der Hansestadt Lübeck mit seinem PORT OF LÜBECK umfassend skizziert. Die erforderlichen regionalen und überregionalen Verkehrs- bzw. Hinterlandanbindungen für den Hafen sind benannt. Die beschriebene strategische Entwicklung des Standorts ist gemäß des in der Begründung aufgeführten Vorschlags zur stufenweisen Beteiligung durchzuführen.

 

Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme zur beschriebenen Vorgehensweise auch im Hinblick auf die Kommunikationsstrategie.


 

   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Der Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP2030) für den PORT OF LÜBECK wurde in der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 28.05.2020 beschlossen. Die im Zuge des HEP2030 getätigten strategischen Aussagen und Prognosen zur Entwicklung der erforderlichen Hinterlandanbindungen sowie die Anpassung des Bahnknotens Lübeck an die neue Bahnverkehrs-achse FFBQ im EU-TEN-T Korridor ScanMed sind abzuarbeiten und zu konkretisieren. Mit dem in der Anlage beigefügtem Bericht wird die zukünftige Rolle der Hansestadt Lübeck mit seinem PORT OF LÜBECK umfassend skizziert. Die erforderlichen regionalen und überregionalen Verkehrs- bzw. Hinterlandanbindungen für den Hafen sind benannt. Die beschriebene strategische Entwicklung des Standorts ist gemäß des in der Begründung aufgeführten Vorschlags zur stufenweisen Beteiligung durchzuführen.

 

Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme zur beschriebenen Vorgehensweise auch im Hinblick auf die Kommunikationsstrategie.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.3 - Verkehrswende aus Sicht des PORT OF LÜBECK (2193 KB)    
   
    28.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Der Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP2030) für den PORT OF LÜBECK wurde in der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 28.05.2020 beschlossen. Die im Zuge des HEP2030 getätigten strategischen Aussagen und Prognosen zur Entwicklung der erforderlichen Hinterlandanbindungen sowie die Anpassung des Bahnknotens Lübeck an die neue Bahnverkehrs-achse FFBQ im EU-TEN-T Korridor ScanMed sind abzuarbeiten und zu konkretisieren. Mit dem in der Anlage beigefügtem Bericht wird die zukünftige Rolle der Hansestadt Lübeck mit seinem PORT OF LÜBECK umfassend skizziert. Die erforderlichen regionalen und überregionalen Verkehrs- bzw. Hinterlandanbindungen für den Hafen sind benannt. Die beschriebene strategische Entwicklung des Standorts ist gemäß des in der Begründung aufgeführten Vorschlags zur stufenweisen Beteiligung durchzuführen.

 

Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme zur beschriebenen Vorgehensweise auch im Hinblick auf die Kommunikationsstrategie.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.4  
2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2023/11971  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Tarifentwicklungsstrategie
VO/2021/10707-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Pluschkell: Sachstand Hubbrücke
VO/2023/12039  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreiheit und Spielplätze
VO/2023/12045  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Stand der Hansestadt übergebene Mängelliste der Gehwege in Lübeck.
VO/2023/12052  
Ö 6.2.4  
Anfrage des Am Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verlegung von Glasfaserkabeln in Travemünde.
VO/2023/12055  
Ö 6.2.5  
Weitere neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): Frankfurter Hüte am Moislinger Berg    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Wegfall Stellplätze Schwartauer Allee    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): Erneuerung Beleuchtungsanlage in der Leimsiede    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Vergabekriterien in der Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg
Enthält Anlagen
VO/2023/11977-01  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde
VO/2023/11982  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
VO/2023/11988-01  
Ö 7.3.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988-01 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
2023/11988-01-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel      
N 11.2     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse