Tagesordnung - 29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 10.01.2022
SI/2022/077  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Skateranlage Leuchtenfeld (mündliche durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Budget der LTM und Wochenmärkte (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2021/10722  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interessenbekundungsverfahren für den Rathaushof
VO/2022/10846  
Ö 3.4.2  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Karstadt Sport-Gebäude
VO/2022/10847  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/10828  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.2  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 5.3  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 5.4  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 5.5  
Travemünder Woche 2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10819  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2020/08956-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 ein überarbeitetes Pricing-Konzept für die Wochenmärkte vorzulegen.

Dabei sind folgende Eckpunkte zu berücksichtigen:

 

  1. Die Preise sind stufenweise anzuheben bis sie nach 5 Jahren die Kosten decken.
  2. Die Kosten des Wochenmarktbetriebs werden gesenkt, indem ggf. schrittweise der Aufwand für den Außendienst reduziert wird.

r die Reduzierung des Außendienstes ist u.a. zu prüfen und zu quantifizieren:

 

  1. Reduzierung der Anwesenheitszeiten, insb. bei kleineren Märkten mit teilweiser Übertragung von Aufsichtsaufgaben an Marktbeschicker (auf freiwilliger Basis), KBT und Ordnungsdienst.
  2. Der sofortige Wegfall der Möglichkeit zur Barzahlung von Marktgebühren (Zahlung nur noch auf Rechnung auch für Tageshändler).
  3. Weitere sukzessive Reduzierung des administrativen Aufwands, ggf. nach Verfügbarkeit elektronischer Unterstützung (z.B. Online-Standbuchung).

           

3. Es ist zu prüfen, ob juristische Möglichkeiten bestehen, die Preise je m2 nach Attraktivität je Markt und Markttag zu differenzieren (z.B. samstags auf dem Brink höher als mittwochs auf dem Brolingplatz).

Die im Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck” vorgesehene Preisanpassung wird bis zur Vorlage und Verabschiedung dieses Pricing-Konzeptes ausgesetzt.
 

   
    08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 


Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 ein überarbeitetes Pricing-Konzept für die Wochenmärkte vorzulegen.

Dabei sind folgende Eckpunkte zu berücksichtigen:

 

  1. Die Preise sind stufenweise anzuheben bis sie nach 5 Jahren die Kosten decken.
  2. Die Kosten des Wochenmarktbetriebs werden gesenkt, indem ggf. schrittweise der Aufwand für den Außendienst reduziert wird.

r die Reduzierung des Außendienstes ist u.a. zu prüfen und zu quantifizieren:

 

  1. Reduzierung der Anwesenheitszeiten, insb. bei kleineren Märkten mit teilweiser Übertragung von Aufsichtsaufgaben an Marktbeschicker (auf freiwilliger Basis), KBT und Ordnungsdienst.
  2. Der sofortige Wegfall der Möglichkeit zur Barzahlung von Marktgebühren (Zahlung nur noch auf Rechnung auch für Tageshändler).
  3. Weitere sukzessive Reduzierung des administrativen Aufwands, ggf. nach Verfügbarkeit elektronischer Unterstützung (z.B. Online-Standbuchung).

           

3. Es ist zu prüfen, ob juristische Möglichkeiten bestehen, die Preise je m2 nach Attraktivität je Markt und Markttag zu differenzieren (z.B. samstags auf dem Brink höher als mittwochs auf dem Brolingplatz).

Die im “Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck” vorgesehene Preisanpassung wird bis zur Vorlage und Verabschiedung dieses Pricing-Konzeptes ausgesetzt.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Änderungsantrag

bis zum Vorliegen einer erweiterten

Verwaltungsvorlage zur Modernisierung

des Wochenmarktwesens zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 ein überarbeitetes Pricing-Konzept für die Wochenmärkte vorzulegen.

Dabei sind folgende Eckpunkte zu berücksichtigen:

 

  1. Die Preise sind stufenweise anzuheben bis sie nach 5 Jahren die Kosten decken.
  2. Die Kosten des Wochenmarktbetriebs werden gesenkt, indem ggf. schrittweise der Aufwand für den Außendienst reduziert wird.

r die Reduzierung des Außendienstes ist u.a. zu prüfen und zu quantifizieren:

 

  1. Reduzierung der Anwesenheitszeiten, insb. bei kleineren Märkten mit teilweiser Übertragung von Aufsichtsaufgaben an Marktbeschicker (auf freiwilliger Basis), KBT und Ordnungsdienst.
  2. Der sofortige Wegfall der Möglichkeit zur Barzahlung von Marktgebühren (Zahlung nur noch auf Rechnung auch für Tageshändler).
  3. Weitere sukzessive Reduzierung des administrativen Aufwands, ggf. nach Verfügbarkeit elektronischer Unterstützung (z.B. Online-Standbuchung).

           

3. Es ist zu prüfen, ob juristische Möglichkeiten bestehen, die Preise je m2 nach Attraktivität je Markt und Markttag zu differenzieren (z.B. samstags auf dem Brink höher als mittwochs auf dem Brolingplatz).

Die im “Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck” vorgesehene Preisanpassung wird bis zur Vorlage und Verabschiedung dieses Pricing-Konzeptes ausgesetzt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschlit einstimmig, den Antrag

auf die Sitzung im Januar zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    14.02.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 ein überarbeitetes Pricing-Konzept für die Wochenmärkte vorzulegen.

Dabei sind folgende Eckpunkte zu berücksichtigen:

 

  1. Die Preise sind stufenweise anzuheben bis sie nach 5 Jahren die Kosten decken.
  2. Die Kosten des Wochenmarktbetriebs werden gesenkt, indem ggf. schrittweise der Aufwand für den Außendienst reduziert wird.

r die Reduzierung des Außendienstes ist u.a. zu prüfen und zu quantifizieren:

 

  1. Reduzierung der Anwesenheitszeiten, insb. bei kleineren Märkten mit teilweiser Übertragung von Aufsichtsaufgaben an Marktbeschicker (auf freiwilliger Basis), KBT und Ordnungsdienst.
  2. Der sofortige Wegfall der Möglichkeit zur Barzahlung von Marktgebühren (Zahlung nur noch auf Rechnung auch für Tageshändler).
  3. Weitere sukzessive Reduzierung des administrativen Aufwands, ggf. nach Verfügbarkeit elektronischer Unterstützung (z.B. Online-Standbuchung).

           

3. Es ist zu prüfen, ob juristische Möglichkeiten bestehen, die Preise je m2 nach Attraktivität je Markt und Markttag zu differenzieren (z.B. samstags auf dem Brink höher als mittwochs auf dem Brolingplatz).

Die im “Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck” vorgesehene Preisanpassung wird bis zur Vorlage und Verabschiedung dieses Pricing-Konzeptes ausgesetzt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Ö 7.2  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2020/09427-01  
Ö 7.3  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (zurückgestellt in der 28. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.01.2022)
VO/2021/10558-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Vollständiger Wegfall der Marktgebühren für alle Lübecker Wochenmärkte
VO/2022/10825  
Ö 7.5  
Änderungs- und Ergänzungsantrag von Bernhard Simon (CDU) und Peter Reinhardt (SPD zu den Vorlagen VO/2021/10105, VO/2020/09427-02 und VO/2021/10209 AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der HansestadtLübeck
VO/2021/10105-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 10.01.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Landgraben      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wilhelm-Wisser-Weg      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Pamirweg      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland      
N 13.8     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 13.9     Vermarktung des Schuppen 9      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse