Auszug - Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck  

29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP: Ö 7.2
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 14.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2020/09427-01 Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/09427
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es erfolgt eine gemeinsame Beratung unter TOP 5.2..


Antrag:

1. Das Konzept wird unter der Maßgabe der deutlichen Kostensenkung durch Digitalisierung überarbeitet.

 

2. Die Gebührenerhöhung wird zurückgestellt, bis die Kostensenkungspotenziale (z.B. durch Digitalisierung - siehe Punkt 2.) gehoben sind.

 

3. Die Gebührenerhebung wird weiterhin nach laufenden Metern erfolgen, anstatt eines qm-Tarifs, wie bisher im Konzept vorgesehen.

 

4. Der Marktstandort in der Innenstadt wird erhalten und es werden Maßnahmen ergriffen, die Attraktivität für Bewohner und Touristen zu erhöhen und die Vielfalt des Angebots zu steigern.

 


Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

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