Tagesordnung - 53. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021
SI/2021/960  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2021
SI/2021/961  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - und zugehörige 134. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10096  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190
Enthält Anlagen
VO/2021/10061  
Ö 3.3  
BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10053  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10113  
Ö 3.5  
Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2021/2022 - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/09995  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses
Enthält Anlagen
VO/2021/10008  
Ö 4.1.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses
VO/2021/10128  
Ö 4.2  
FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren
VO/2021/10033  
Ö 4.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 4.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 4.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen
VO/2021/10075  
Ö 4.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck
VO/2021/10074  
Ö 4.5.1  
BM Antje Jansen (GAL) Ergänzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck
VO/2021/10074-01  
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten
VO/2021/10081-01  
Ö 4.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradförderung
VO/2021/10082-01  
Ö 4.7.1  
DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: AT zu Ergänzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradförderung
1/10082-01-01-01  
Ö 4.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung)
VO/2021/10083-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.2  
Machbarkeitsstudie Radschnellweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 5.2.1  
Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2021/10054-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bericht Machbarkeitsstudie Radschnellweg wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Jahr die vorliegende Studie zu ergänzen, um einen Bericht über die zu erwartenden Auswirkungen im Verkehrsnetz (z.B. Ratzeburger Allee, Auslastung B 207 neu einschl. Kreuzung Kronsforder Allee und Berliner Platz, Mönkhofer Weg, Erschließung und Erreichbarkeit der angrenzenden Wohn- und Gewerbegebiete), Sicherstellung MUL-Anfahrt mit Rettungsfahrzeugen und Verbesserung des ÖPNV. Zudem möge die Verwaltung berichten, inwieweit die geplante Radwegeverbindung zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau als Radschnellweg für die Hansestadt Lübeck günstigere Fördermöglichkeiten eröffnet gegenüber einer gewöhnlichen Radwegförderung im Rahmen der umfangreichen Förderkulisse für Radwege.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2.1 - geändert beschlossen
   

Anlass:


Der Bericht Machbarkeitsstudie Radschnellweg wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Jahr die vorliegende Studie zu ergänzen, um einen Bericht über die zu erwartenden Auswirkungen im Verkehrsnetz (z.B. Ratzeburger Allee, Auslastung B 207 neu einschl. Kreuzung Kronsforder Allee und Berliner Platz, Mönkhofer Weg, Erschließung und Erreichbarkeit der angrenzenden Wohn- und Gewerbegebiete), Sicherstellung MUL-Anfahrt mit Rettungsfahrzeugen und Verbesserung des ÖPNV. Zudem möge die Verwaltung berichten, inwieweit die geplante Radwegeverbindung zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau als Radschnellweg für die Hansestadt Lübeck günstigere Fördermöglichkeiten eröffnet gegenüber einer gewöhnlichen Radwegförderung im Rahmen der umfangreichen Förderkulisse für Radwege.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem ergänzten Änderungsantrag mehrheitlich zu.
 

Ö 5.3  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 5.4  
Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole
VO/2021/10151  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsatz von Recyclingbaustoffen
VO/2020/09549-01  
Ö 6.1.2  
Enthält Anlagen
Beantwortung der Fragen des Bauausschusses zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09154-24-01  
Ö 6.1.3  
Enthält Anlagen
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Haltern (SPD): Strategie Bodenbevorratung
VO/2021/10172  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem vom Bund jüngst beschlossenen Förderprogramm zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
VO/2021/10185  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Projektstatus Gewerbepark Semiramis unter Berücksichtigung verkehrlicher und baurechtlicher Aspekte
VO/2021/10187  
Ö 6.2.4  
Anfrage mit Dringlichkeit AM Antje Jansen: Schutz des zukünftigen Landschaftsschutzgebietes am Kohlenhof / Priwall
VO/2021/10220  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
mündliche Mitteilung (5.610): Präsentation der Ergebnisse zur Hochbaulichen Entwurfsstudie ehem. Güterbahnhof Lübeck (Fassadenwettbewerb)    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand drei B-Plangebiete gem. § 13b BauGB    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Begrünung Koberg    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.000): Stadtentwicklungsdialog    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern
VO/2021/10090  
Ö 7.3  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Entwicklung eines umfassenden Gesamtkonzeptes für den ruhenden Verkehr in Lübeck und Travemünde
VO/2021/10150  
Ö 7.4  
AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings
VO/2021/10166  
Ö 7.5  
AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Sabine Haltern (SPD): Mobilität Travemünde
VO/2021/10167  
Ö 7.6  
AM Lötsch (CDU) und Haltern (SPD): Aufstellung eines Bebauungsplans 32.xx.00 - Helldahl - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2021/10168  
Ö 7.7  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten.
VO/2021/10068  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 11.2     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse