Auszug - BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe  

53. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 07.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/10053 BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Striepling, Axel
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Leber fragt, wie lange die Erneuerung des Fahrbahnbelages dauere, da die Fahrbahnen noch Sprengschächte aus dem Zweiten Weltkrieg hätten.

Frau Wulke-Eichenberg antwortet, dass solche Einzelheiten noch in der Planung betrachtet werden müssten. Man könne die Information nachreichen.

 

Herr Ramcke fragt, ob während dieser Überarbeitung auch der Straßenraum neugestaltet werde oder es sich nur um eine Sanierung des Status Quo handle.

Frau Wulke-Eichenberg antwortet, dass es nur eine Instandsetzung sei, aber derzeit ein Konzept erstellt werde, wie der Radverkehr während der Bauzeit umgeleitet werden könne und wie in Zukunft damit umgegangen werde. Man wolle während der Bauzeit gegebenenfalls neue Streckenführungen untersuchen.

Herr Ramcke fragt, ob diese Versuche nur für die Bauzeit oder auch danach dauerhaft gelten würden.

Frau Wulke-Eichenberg antwortet, dass das auf das Ergebnis der Prüfung ankomme.

Herr Ramcke sagt, dass er das gerne mit dem Ziel prüfen lassen würde, dem Radverkehr eine eigene Spur zu geben.

 

Herr Lötsch fragt bis wann geprüft werden solle.

Frau Wulke-Eichenberg antwortet, dass es erstmal nur um die Baustelle gehe.

Herr Lötsch sagt, dass er wissen wolle, ob der Vorschlag von Herrn Ramcke ohnehin geprüft werde, da dies dann nicht zusätzlich beantragen werden müsste, und wenn ja, wie lange dies dauere.

Frau Wulke-Eichenberg sagt, dass sie es überprüfen lassen könne, aber kein positives Ergebnis versprechen könne.

 

Herr Leber sagt, dass es sich ohnehin schon um einen engen Zeitrahmen handle. Eine zusätzliche Prüfung könne die Planung gefährden.

 

Herr Vorkamp versteht nicht, warum neue Führungen während einer Baustelle überprüft würden, da die normale Verkehrsführung und die während einer Baustelle zwei verschiedene Dinge seien. Er hält weiterhin den Parkstreifen auf der Moltkebrücke für redundant, dieser solle entfernt werden.

Herr Lötsch merkt an, dass man den Radweg besser führen könne, die Stellplätze aber nicht überflüssig seien, da sie ausgelastet wären.

Herr Vorkamp präzisiert seine Aussage, da auf diesen Stellplätzen keine Anwohner parkten, sondern hauptsächlich spezielle Fahrzeuge abgestellt würden, daher sei er überflüssig in der Art, wie er genutzt wird.

 

Frau Rostkowski sagt, dass Sie es begrüßen würde, wenn die Überprüfung verabschiedet werde.

 

Herr Ramcke fragt, wie die Verwaltung damit umgehen wolle. Er halte es für praktisch, wenn die Neuführung im Zuge der Baumaßnahmen erledigt werde.

Frau Wulke-Eichenberg sagt zu, dass nach der Sommerpause im Bauausschuss darüber berichtet werde.


Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt die Instandsetzungsmaßnahme „BW 4 Moltkebrücke zu beginnen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.