Vorlage - 2020/09154-24-01  

Betreff: Beantwortung der Fragen des Bauausschusses zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauBezüglich:
VO/2020/09154-24
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Bössow, Dennis
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Kenntnisnahme
07.06.2021 
53. Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Haushaltsbegleitbeschlüsse EP/FP_Sachstand Feb 2021_FINAL_Ergänzung BA_1a
Haushaltsbegleitbeschlüsse Produkthaushalt_Sachstand Feb 2021_FINAL_Ergänzung BA_1b

Beschlussvorschlag

In der Sitzung des Bauausschusses vom 19.04.2021 wurde mehrheitlich beschlossen, die in der Vorlage zur Umsetzung der Haushaltsgenehmigung gelieferten Angaben in Anlage 2a und 2b dahingehend zu präzisieren, dass erkennbar wird, welche Personal-, Finanz- oder sonstige Ressourcen für die Umsetzung der Begleitbeschlüsse benötigt werden.

 

In den Anlagen 1 und 2 wurden die Angaben ergänzt.

 

 

 

 

 

 


 


Begründung

Siehe Anlage

 


 


Anlagen

1 - Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse 2021 Ergebnisplan/Finanzplan

2 Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse 2021 Produkthaushalt
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltsbegleitbeschlüsse EP/FP_Sachstand Feb 2021_FINAL_Ergänzung BA_1a (245 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Haushaltsbegleitbeschlüsse Produkthaushalt_Sachstand Feb 2021_FINAL_Ergänzung BA_1b (413 KB)    
Stammbaum:
VO/2020/09154   Haushalt 2021   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09154-03   Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss 2021 Trennung Rad- und Gehwege   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag des Seniorenbeirates
VO/2020/09154-07   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2020/09154-08   Antrag des Schul- und Sportausschusses zur Beschlussvorlage Haushalt 2021 (VO/2020/09154)   4.401 - Schule und Sport   Antrag eines Ausschusses/Beirates
VO/2020/09154-09   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Stadtverkehr Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-10   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Sitzungsgeld   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-11   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Lübecker Kulturtafel   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-12   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Inklusionsfonds   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-13   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: öffentliche Toiletten Marktplatz   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-14   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: barrierefreie Bürgerschaftssitzungen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-15   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Umsetzung Aktionsplan Antisemitismus   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-16   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Lübecker Museen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-17   AfD: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)   Antrag der AfD-Fraktion
VO/2020/09154-18   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Zusätzliche Förderung von Pampilio   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-19   Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2020/09154-21   BM Antje Jansen (GAL): Haushaltbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09154-22   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021: Zuschusserhöhung Autonomes Frauenhaus   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag
VO/2020/09154-23   Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Haushalt 2021 zukunftsfähig gestalten   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
VO/2020/09154-24   Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
2020/09154-24-01   Beantwortung der Fragen des Bauausschusses zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck   1.201 - Haushalt und Steuerung   Antwort auf Anfrage öffentlich