Tagesordnung - 53. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021
SI/2021/960  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2021
SI/2021/961  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - und zugehörige 134. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10096  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190
Enthält Anlagen
VO/2021/10061  
Ö 3.3  
BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10053  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10113  
Ö 3.5  
Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2021/2022 - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/09995  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses
Enthält Anlagen
VO/2021/10008  
Ö 4.1.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses
VO/2021/10128  
Ö 4.2  
FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren
VO/2021/10033  
Ö 4.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 4.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 4.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen
VO/2021/10075  
Ö 4.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck
VO/2021/10074  
Ö 4.5.1  
BM Antje Jansen (GAL) Ergänzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck
VO/2021/10074-01  
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten
VO/2021/10081-01  
Ö 4.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradförderung
VO/2021/10082-01  
Ö 4.7.1  
DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: AT zu Ergänzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradförderung
1/10082-01-01-01  
Ö 4.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung)
VO/2021/10083-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.2  
Machbarkeitsstudie Radschnellweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 5.2.1  
Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2021/10054-01  
Ö 5.3  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 5.4  
Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole
VO/2021/10151  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsatz von Recyclingbaustoffen
VO/2020/09549-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

 

 

Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke in Abwesenheit des AM Silke Mählenhoff in der Sitzung des Bauausschusses am 07.12.2020 (VO/2020/09549):

 

  1. Werden bei Bauaufträgen der Hansestadt Lübeck Recyclingbaustoffe eingesetzt?
    Wenn ja, (a) welche, (b) in welchem Umfang und (c) für welche Art von Aufträgen?
    Wenn nein, warum nicht?
     
  2. Gibt es bei Vergaben / Ausschreibungen von Bauaufträgen der Hansestadt Lübeck Auflagen für den Einsatz von Recyclingbaustoffen bzw. Kriterien, die berücksichtigt werden?
     

 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

 

 

 

Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke in Abwesenheit des AM Silke Mählenhoff in der Sitzung des Bauausschusses am 07.12.2020 (VO/2020/09549):

 

  1. Werden bei Bauaufträgen der Hansestadt Lübeck Recyclingbaustoffe eingesetzt?
    Wenn ja, (a) welche, (b) in welchem Umfang und (c) für welche Art von Aufträgen?
    Wenn nein, warum nicht?
     
  2. Gibt es bei Vergaben / Ausschreibungen von Bauaufträgen der Hansestadt Lübeck Auflagen für den Einsatz von Recyclingbaustoffen bzw. Kriterien, die berücksichtigt werden?
     

 

Abschließende Antwort am 07.06.2021:

Beim Rückbau, Umbau oder der Sanierung von Gebäuden durch das Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck (GMHL) fallen Baustoffe an, dies zum Beispiel in Form von mineralischem Bauschutt (aus Beton und Mörtel, Kies, Sand und Split, Ziegel, Kalksandstein, Keramik usw.). Durch unterschiedlichste Aufbereitungsverfahren werden sie in differenzierte Gesteinskö-nungen abgetrennt und werden anschließend nach Möglichkeit wieder als Baustoffe eingesetzt. Sie finden u.a. im Straßenbau, im Erdbau, Garten- und Landschaftsbau, aber auch für die Herstellung von Beton ihre Anwendung. Im Sinne der Nachhaltigkeit (siehe Antwort zu VO/2020/09369 im Bauausschuss am 07.12.2020 unter TOP 6.1.11) wird durch den Bereich Stadtgrün und Verkehr Recyclingasphalt in neuen Asphaltschichten verwendet.

Hier kommt dem Recycling von bestehenden Befestigungen eine große Rolle zu. Für dieses Verfahren haben die Straßenbauverwaltungen vertragliche und technische Voraussetzungen geschaffen, die das Verwenden von ausgebautem Asphalt auf möglichst hohem Niveau sicherstellen. Damit wird auch den Forderungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes entsprochen, nach dem ausgebauter Asphalt in den Stoffkreislauf zurückzuführen ist. Dieses kann allerdings nur mit unbelasteten Rohstoffen erfolgen. r detaillierte Informationen sei hier auf das Regelwerk „Wiederverwenden von Asphalt“ vom DAV (Deutscher Asphaltverband e.V.) verwiesen .Aufgenommene Betongehwegbefestigungen werden zerkleinert z.B. im Straßenbau als Unterbau oder als Betonsplitt zur Herstellung von Frischbeton genutzt, was somit zur Ressourceneffizienz im Bauwesen beiträgt. Zunehmend werden durch den Bereich Stadtgrün und Verkehr bei der Ausstattung von Straßen und Plätzen Recyclingmaterialien als Ersatz für neue Kunststoffe oder Holz verwendet (z.B. Bänke). Darüber hinaus werden Altmetalle, wie z.B. Masten, Fahrradbügel oder Schilder auf den Bauhöfen gesammelt und dem Kreislauf zum Einschmelzen zugeführt, um dann aufbereitet als Rohstoff für eine neue Verwendung auch für die Ausstattung von Straßen und Plätzen zur Verfügung zu stehen. Bei Bauaufträgen der Lübeck Port Authority werden auch Recyclingbaustoffe eingesetzt. Beispielsweise werden bei der Hafenbahn Kunststoffschwellen aus Recyclingmaterialien verwendet. Zudem werden aufgearbeitete Materialien wie gebrauchte Schwellen, gebrauchte Schienen und gebrauchte Relaisschaltgruppen eingesetzt. Auch aufbereiteter Gleisschotter wird wieder eingebaut. Es gibt keine Vorgaben im Rahmen von Ausschreibungen hinsichtlich der Verwendung von Recycling-Baustoffen. Soweit technisch möglich und wirtschaftlich umsetzbar, setzen Auftragnehmer bei Ausschreibungen des GMHL Baustoffe und Bauprodukte unter Verwendung von Recycling-Bestandteile ein. Im möglichen Umfang erfolgen ‚interne Wiederverwertungen insbesondere bei Bauprodukten („2nd Life“). So werden z.B. noch funktionsfähige Sanitär-Armaturen, die im Rahmen von Generalsanierungen ausgebaut werden, nach Möglichkeit weiterverwendet. Denkmalgerechte Sanierungen führen ebenso oftmals zu zwingend notwendigen, ressourcenschonenden Ausführungen (Wiederverwendung von denkmalgeschützter Bausubstanz, wenn dies unter Wahrung der Verkehrssicherheitsanforderungen möglich ist, z.B. Dachziegel).In den Planungshinweisen zu Schulbaumaßnahmen des GMHL, die Planern und Ausführen-den als grundsätzliche Planungsvorgabe dienen, ist auf Seite 11 vermerkt:

Im Interesse einer optimierten Wiederverwertung (Recycling) und Abfallbeseitigung ist die Materialvielfalt zu begrenzen und die spätere Trennbarkeit der verarbeiteten Materialien zu berücksichtigen. Bei der Wahl von unterschiedlichen Baustoffen und -materialien ist die bauphysikalische Verträglichkeit zueinander sicherzustellen. Es sind möglichst langlebige, recyclinggerechte und leicht demontierbare Konstruktionen zu verwenden (Schrauben statt Kleben und Nageln). Dies gilt besonders für Griffgarnituren, Fußbodenleisten, Rohre, Kanäle und Leitungen. Die Demontage- und Entsorgungskosten sind beim Wirtschaftlichkeitsvergleich zu berücksichtigen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.1.2  
Enthält Anlagen
Beantwortung der Fragen des Bauausschusses zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09154-24-01  
Ö 6.1.3  
Enthält Anlagen
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Haltern (SPD): Strategie Bodenbevorratung
VO/2021/10172  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem vom Bund jüngst beschlossenen Förderprogramm zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
VO/2021/10185  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Projektstatus Gewerbepark Semiramis unter Berücksichtigung verkehrlicher und baurechtlicher Aspekte
VO/2021/10187  
Ö 6.2.4  
Anfrage mit Dringlichkeit AM Antje Jansen: Schutz des zukünftigen Landschaftsschutzgebietes am Kohlenhof / Priwall
VO/2021/10220  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
mündliche Mitteilung (5.610): Präsentation der Ergebnisse zur Hochbaulichen Entwurfsstudie ehem. Güterbahnhof Lübeck (Fassadenwettbewerb)    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand drei B-Plangebiete gem. § 13b BauGB    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Begrünung Koberg    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.000): Stadtentwicklungsdialog    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern
VO/2021/10090  
Ö 7.3  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Entwicklung eines umfassenden Gesamtkonzeptes für den ruhenden Verkehr in Lübeck und Travemünde
VO/2021/10150  
Ö 7.4  
AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings
VO/2021/10166  
Ö 7.5  
AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Sabine Haltern (SPD): Mobilität Travemünde
VO/2021/10167  
Ö 7.6  
AM Lötsch (CDU) und Haltern (SPD): Aufstellung eines Bebauungsplans 32.xx.00 - Helldahl - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2021/10168  
Ö 7.7  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten.
VO/2021/10068  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 11.2     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse