| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021 |
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SI/2021/960 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2021 |
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SI/2021/961 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - und zugehörige 134. Änderung des Flächennutzungsplanes
Auslegungsbeschluss
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VO/2021/10096 |
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| Ö 3.2 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190 |
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VO/2021/10061 |
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| Ö 3.3 |
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BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe |
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VO/2021/10053 |
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| Ö 3.4 |
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Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von über 175.000,- EUR |
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VO/2021/10113 |
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| Ö 3.5 |
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Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2021/2022 - Projektfreigabe |
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VO/2021/09995 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses |
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VO/2021/10008 |
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| Ö 4.1.1 |
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BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses |
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VO/2021/10128 |
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| Ö 4.2 |
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FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren |
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VO/2021/10033 |
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| Ö 4.3 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck |
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VO/2021/10039-01 |
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| Ö 4.3.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck |
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1/10039-01-01-01 |
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| Ö 4.4 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen |
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VO/2021/10075 |
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| Ö 4.5 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck |
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VO/2021/10074 |
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| Ö 4.5.1 |
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BM Antje Jansen (GAL) Ergänzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck |
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VO/2021/10074-01 |
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| Ö 4.6 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten |
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VO/2021/10081-01 |
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| Ö 4.7 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradförderung |
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VO/2021/10082-01 |
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| Ö 4.7.1 |
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DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: AT zu Ergänzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradförderung |
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1/10082-01-01-01 |
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| Ö 4.8 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung) |
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VO/2021/10083-01 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau |
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VO/2021/09736 |
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| Ö 5.2 |
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Machbarkeitsstudie Radschnellweg |
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VO/2021/10054 |
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| Ö 5.2.1 |
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Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg |
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VO/2021/10054-01 |
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| Ö 5.3 |
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Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck |
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VO/2021/10024 |
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| Ö 5.4 |
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Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole |
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VO/2021/10151 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsatz von Recyclingbaustoffen |
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VO/2020/09549-01 |
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| Ö 6.1.2 |
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Beantwortung der Fragen des Bauausschusses zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck |
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2020/09154-24-01 |
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| Ö 6.1.3 |
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Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen: |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Haltern (SPD): Strategie Bodenbevorratung |
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VO/2021/10172 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem vom Bund jüngst beschlossenen Förderprogramm zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur |
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VO/2021/10185 |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Projektstatus Gewerbepark Semiramis unter Berücksichtigung verkehrlicher und baurechtlicher Aspekte |
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VO/2021/10187 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Im Lübecker Süden entlang der Kronsforder Landstraße und südlich der Autobahn A20 entwickelt die KWL derzeit ein neues Gewerbegebiet - den Gewerbepark Semiramis. Die Erschließung der neuen Gewerbeflächen soll in einem I. Abschnitt mit rund 35 ha im südöstlichen Bereich der Kronsforder Landstraße 2021 beginnen. Mit der Erschließung eines II. Abschnitts (ca. 30 ha) auf der gegenüberliegenden Seite der Kronsforder Landstraße soll in den folgenden Jahren begonnen werden. Zur räumlichen Ausdehnung: - Zur Größe des angedachten Gewerbeparks Semiramis gibt es unterschiedliche Aussagen. Mal ist von 51,3 ha die Rede, dann von 65 ha (I. Bauabschnitt 35 ha, II. Bauabschnitt 30 ha). Was sehen die aktuellen Planungen tatsächlich vor?
- Wird das Areal in einige wenige große oder in vielen kleinen Flurstücke aufgeteilt?
- Wie viele Flurstücke sollen im Gewerbepark entstehen und welche Größe werden diese jeweils haben?
Zum Projektstatus: - Der Projektstart zur Standortentwicklung erfolgte 2017. Wo steht das Projekt aktuell?
- Die Flächen werden bislang landwirtschaftlich genutzt. Der geltende Flächennutzungsplan soll parallel zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans geändert werden. Breits 2016 wurde ein Antrag auf Zielabweichung gestellt. Liegt mittlerweile ein positiver Bescheid der Abteilung Landesplanung und ländliche Räume des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration vor?
- Wann ist damit zu rechnen, dass für den I. Bauabschnitt Baurecht geschaffen wird?
- Wann könnte für den II. Bauabschnitt Baurecht geschaffen werden?
Zum Branchenmix: - Welche Branchen repräsentieren die Unternehmen, die bislang ein Kaufinteresse bekundet haben?
- Gibt es seitens der Stadt Branchen, die bevorzugt angesiedelt werden sollen?
- Welcher Branchenmix wird konkret erwartet?
Zur verkehrlichen Erschließung: - Welche Planungen gibt es hinsichtlich der verkehrlichen Erschließung, insbesondere im Hinblick auf den Anschluss an die A 20. Ist die Erschließung ausschließlich über den nördlich der A 20 gelegenen Fahrweg Baltische Allee, Oslostraße mit Überleitung auf Wasserfahr und final Kronsforder Landstraße geplant? Oder wird es auch eine Anbindung unmittelbar südlich an die Autobahn-Anschlussstelle Lübeck Genin geben, die den beschriebenen nördlichen Fahrweg entlastet?
- Gibt es bereits Untersuchungen zu der erwarteten Verkehrsbelastung?
Zu Aspekten aus dem Bereich Natur und Umwelt: - Wird die bestehende Flora, insbesondere der alte Baumbestand an der Kronsforder Landstraße sowie die Knickstruktur in die Freiraumgestaltung integriert?
Um eine schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten!
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07.06.2021 - Bauausschuss |
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Ö 6.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Im Lübecker Süden entlang der Kronsforder Landstraße und südlich der Autobahn A20 entwickelt die KWL derzeit ein neues Gewerbegebiet - den Gewerbepark Semiramis. Die Erschließung der neuen Gewerbeflächen soll in einem I. Abschnitt mit rund 35 ha im südöstlichen Bereich der Kronsforder Landstraße 2021 beginnen. Mit der Erschließung eines II. Abschnitts (ca. 30 ha) auf der gegenüberliegenden Seite der Kronsforder Landstraße soll in den folgenden Jahren begonnen werden. Zur räumlichen Ausdehnung: - Zur Größe des angedachten Gewerbeparks Semiramis gibt es unterschiedliche Aussagen. Mal ist von 51,3 ha die Rede, dann von 65 ha (I. Bauabschnitt 35 ha, II. Bauabschnitt 30 ha). Was sehen die aktuellen Planungen tatsächlich vor?
- Wird das Areal in einige wenige große oder in vielen kleinen Flurstücke aufgeteilt?
- Wie viele Flurstücke sollen im Gewerbepark entstehen und welche Größe werden diese jeweils haben?
Zum Projektstatus: - Der Projektstart zur Standortentwicklung erfolgte 2017. Wo steht das Projekt aktuell?
- Die Flächen werden bislang landwirtschaftlich genutzt. Der geltende Flächennutzungsplan soll parallel zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans geändert werden. Breits 2016 wurde ein Antrag auf Zielabweichung gestellt. Liegt mittlerweile ein positiver Bescheid der Abteilung Landesplanung und ländliche Räume des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration vor?
- Wann ist damit zu rechnen, dass für den I. Bauabschnitt Baurecht geschaffen wird?
- Wann könnte für den II. Bauabschnitt Baurecht geschaffen werden?
Zum Branchenmix: - Welche Branchen repräsentieren die Unternehmen, die bislang ein Kaufinteresse bekundet haben?
- Gibt es seitens der Stadt Branchen, die bevorzugt angesiedelt werden sollen?
- Welcher Branchenmix wird konkret erwartet?
Zur verkehrlichen Erschließung: - Welche Planungen gibt es hinsichtlich der verkehrlichen Erschließung, insbesondere im Hinblick auf den Anschluss an die A 20. Ist die Erschließung ausschließlich über den nördlich der A 20 gelegenen Fahrweg Baltische Allee, Oslostraße mit Überleitung auf Wasserfahr und final Kronsforder Landstraße geplant? Oder wird es auch eine Anbindung unmittelbar südlich an die Autobahn-Anschlussstelle Lübeck Genin geben, die den beschriebenen nördlichen Fahrweg entlastet?
- Gibt es bereits Untersuchungen zu der erwarteten Verkehrsbelastung?
Zu Aspekten aus dem Bereich Natur und Umwelt: - Wird die bestehende Flora, insbesondere der alte Baumbestand an der Kronsforder Landstraße sowie die Knickstruktur in die Freiraumgestaltung integriert?
Um eine schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten! Zwischenantwort: Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 6.2.4 |
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Anfrage mit Dringlichkeit AM Antje Jansen: Schutz des zukünftigen Landschaftsschutzgebietes am Kohlenhof / Priwall |
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VO/2021/10220 |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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mündliche Mitteilung (5.610):
Präsentation der Ergebnisse zur Hochbaulichen Entwurfsstudie ehem. Güterbahnhof Lübeck (Fassadenwettbewerb) |
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| Ö 6.4.2 |
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mündliche Mitteilung (5.610):
Sachstand drei B-Plangebiete gem. § 13b BauGB |
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| Ö 6.4.3 |
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mündliche Mitteilung (5.660):
Sachstand Begrünung Koberg |
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| Ö 6.4.4 |
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mündliche Mitteilung (5.000):
Stadtentwicklungsdialog |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2019/08448 |
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| Ö 7.2 |
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AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern |
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VO/2021/10090 |
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| Ö 7.3 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Entwicklung eines umfassenden Gesamtkonzeptes für den ruhenden Verkehr in Lübeck und Travemünde |
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VO/2021/10150 |
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| Ö 7.4 |
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AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings |
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VO/2021/10166 |
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| Ö 7.5 |
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AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Sabine Haltern (SPD): Mobilität Travemünde |
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VO/2021/10167 |
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| Ö 7.6 |
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AM Lötsch (CDU) und Haltern (SPD): Aufstellung eines Bebauungsplans 32.xx.00 - Helldahl - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB |
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VO/2021/10168 |
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| Ö 7.7 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten. |
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VO/2021/10068 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2021 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R. |
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| N 11.2 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2 |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.1.1 |
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Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen: |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.) |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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