| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2021 |
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SI/2021/919 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2021 |
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SI/2021/920 |
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| Ö 3 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 4 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4.1.1 |
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Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss für das Jahr 2022 |
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VO/2021/10333 |
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| Ö 4.1.2 |
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Mitteilung zum Stand Vertretungsregelung Kindertagespflege |
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| Ö 4.2 |
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Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes |
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VO/2021/10148 |
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| Ö 4.2.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes |
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VO/2021/10148-01 |
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| Ö 4.3 |
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Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer |
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VO/2021/10036 |
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| Ö 4.3.1 |
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Beantwortung der Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer |
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VO/2021/10036-01 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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mdl. Bericht: Kinder in zwei Familien (K2F) |
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| Ö 5.2 |
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mdl. Bericht: Nordische Filmtage Lübeck zur Kinder- und Jugendbeteiligung |
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| Ö 5.3 |
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mdl. Bericht: Offene Kinder- und Jugendarbeit als "neutraler" Freizeitspaß? |
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| Ö 5.4 |
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mdl. Bericht: Demokratie leben! |
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| Ö 5.5 |
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Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Jugendarbeit |
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VO/2021/10365 |
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| Ö 5.6 |
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Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck |
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2020/09018-03-02 |
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| Ö 5.7 |
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mdl. Bericht: Integrierte Kinder- und Jugendhilfeberichterstattung |
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| Ö 6 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 6.1 |
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Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf -
Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule |
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VO/2021/10267 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 12 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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14.09.2021 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1-3 | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Abstimmungsergebnis zu Punkt 4 | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.
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16.09.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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28.09.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.14 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 6.2 |
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Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind |
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VO/2021/10338 |
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| Ö 6.3 |
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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa |
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VO/2021/10340 |
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| Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2019/07824-02 |
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| Ö 7.2 |
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DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck" |
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VO/2019/08275 |
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| Ö 7.3 |
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Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände |
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VO/2021/10079-01 |
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| Ö 7.3.1 |
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Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände |
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2021/10079-01-01 |
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| Ö 7.4 |
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Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen |
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VO/2021/10217-01 |
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| Ö 7.5 |
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DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas |
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VO/2021/10196-01 |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8.1 |
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Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas |
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VO/2021/10286 |
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| Ö 8.1.1 |
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Übernahme des Änderungsantrages von Antje Jansen und Katja Mentz (GAL) durch AM Puhle: Änderungsantrag zu VO/2021/10285 Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas |
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VO/2021/10286-01 |
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| Ö 8.2 |
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AM Puhle (SPD): Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz |
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VO/2021/10378 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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