Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 24. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Herr Puhle weist darauf hin, dass die Plastiktütchen auf den Tischen für die Mikrofone zu nutzen sind.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende schlägt vor, die TOPs 5.7 und 7.2, aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs, gemeinsam zu beraten.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Frau Eitel meldet sich und erklärt ihre Befangenheit zu den TOPs 7.4, 8.1 und 8.1.1.

Herr Puhle fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen einstimmig festgestellt.