Tagesordnung - 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: media docks
Ort: Willy-Brandt-Allee 31 a, 23554 Lübeck
Anlagen:
Anlage zu TOP 5.3 offene Kinder- und Jugendarbeit
Niederschrift JHA Juni 2021
Niederschirft JHA August 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2021
SI/2021/919  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2021
SI/2021/920  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss für das Jahr 2022
VO/2021/10333  
Ö 4.1.2  
Mitteilung zum Stand Vertretungsregelung Kindertagespflege    
Ö 4.2     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148-01  
Ö 4.3     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Kinder in zwei Familien (K2F)    
Ö 5.2  
mdl. Bericht: Nordische Filmtage Lübeck zur Kinder- und Jugendbeteiligung    
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Offene Kinder- und Jugendarbeit als "neutraler" Freizeitspaß?    
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Demokratie leben!    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Jugendarbeit
VO/2021/10365  
Ö 5.6  
Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-02  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Integrierte Kinder- und Jugendhilfeberichterstattung    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
Ö 6.2  
Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind
Enthält Anlagen
VO/2021/10338  
Ö 6.3  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2021/10340  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07824-02  
Ö 7.2  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
Ö 7.3  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  zu prüfen, ob die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen übernommen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen ermöglicht werden kann, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des geänderten Überweisungsantrag, ohne Punkt 4, einstimmig zu.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.2 ff Kinder und Jugendhilfe während Pandemie (1662 KB)    
   
    05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

Beschluss / Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.8 - Ferien JHA (558 KB)    
   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
 

   
    06.10.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

---

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

---

Vertagung

---

Ohne Votum

---

Der Antrag wird vom Jugendhilfeausschuss mehrheitlich abgelehnt.
 

Ö 7.3.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.5  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas
VO/2021/10196-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286  
Ö 8.1.1  
Übernahme des Änderungsantrages von Antje Jansen und Katja Mentz (GAL) durch AM Puhle: Änderungsantrag zu VO/2021/10285 Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286-01  
Ö 8.2  
AM Puhle (SPD): Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz
VO/2021/10378  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 5.3 offene Kinder- und Jugendarbeit (385 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Juni 2021 (607 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschirft JHA August 2021 (1074 KB)