Tagesordnung - 46. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 09.03.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2021
SI/2021/803  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
AT zu VO/2021/09670 'Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck'
VO/2021/09670-01  
Ö 3.2.1  
Antwort zur AT zu VO/2021/09670 Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck
2021/09670-01-01  
Ö 3.2.2  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DSIE GRÜNEN) ergänzend zur Beantwortung des Bürgermeisters 2021/09670-01-01 zur Anfrage VO/2021/09670 - Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck
1/09670-01-01-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage AM Hildebrand bittet um eine Auflistung über die Verteilung der 770.000 durch das Land zur Verfügung gestellten Masken.
Enthält Anlagen
VO/2021/09809  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße
VO/2021/09892  
Ö 3.5  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (2)
VO/2021/09916  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt Lübeck
VO/2021/09927  
Ö 3.7  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Corona-Testzentrum im Lichthof
VO/2021/09935  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu mobilen Endgeräten an den Lübecker Schulen
VO/2021/09940  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Coronaviren im Abwasser - Kläranlage als Frühwarnsystem
VO/2021/09944  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften
VO/2021/09946  
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Verleihung des Lübecker Nachbarschaftspreises / ePunkt    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Kernkraftwerken    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen (Zurückgestellt am 24.11.20)
2019/07813-01-01  
Ö 4.2  
Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2021/09846  
Ö 4.3  
Haushaltsverfahren 2022 (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/09868  
Ö 4.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.5  
Bericht Schulsozialarbeit in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09633  
Ö 4.6  
Kommunaler Masterplan "Bildung für Neuzugewanderte" der Hansestadt Lübeck im Rahmen des BMBF-Programms "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
Enthält Anlagen
VO/2021/09629  
Ö 4.7  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH)
Enthält Anlagen
VO/2021/09812  
Ö 5.2  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 5.3  
Travemünder Woche 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09842  
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2021/09842 - Travemünder Woche 2021
VO/2021/09842-01  
Ö 5.4  
Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09701  
Ö 5.5  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
Enthält Anlagen
VO/2021/09719  
Ö 5.6  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2021/09720-01  
Ö 5.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff. (Zurückgestellt am 09.03.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09729  
Ö 5.8  
Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09612  
Ö 5.9  
Neubesetzung eines von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitgliedes der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises
VO/2021/09877  
Ö 5.10  
BW 63 Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke - Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2021/09771  
Ö 5.11  
Projektfreigabe Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) 2021-2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09773  
Ö 5.12  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/09791  
Ö 5.13  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2021/09810  
Ö 5.14  
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 5.15  
Sonderhilfeprogramm für vereinsbetriebene Gemeinschaftshäuser in Stadtteilen und Kleingärten II (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2021/09921  
Ö 5.16  
Vergabe der Beschaffung und Einrichtung von Endgeräten aus dem "Landesprogramm Digitale Schule SH - Leihgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler" an die TraveKom (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2021/09930  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Oliver Prieur (CDU): Gewerbesteuerhebesatz temporär senken
VO/2021/09858  
Ö 7.2  
Austauschantrag - AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD): Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Aussengastronomie im Jahr 2021
VO/2021/09874-01  
Ö 7.3  
AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Jugendhilfeausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09794  
Ö 7.3.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsauftrag aus dem Hauptausschuss: AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren
VO/2021/09794-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Schul- und Sportausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09837  
Ö 7.4.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an den Hauptausschuss zum Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Sitzung des Hauptausschusses am 09.03.2021 - VO/2021/09837) (Die Empfehlung liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2021/09837-01  
Ö 7.5  
Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Schul- und Sportausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09860  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird darum gebeten, dafür zu sorgen, dass
 

1.) bis Ende rz eine erneute Abfrage aller Schulen darüber aufklärt:

Wie viele Schüler und Schülerinnen nach wie vor zu Hause

a) kein digitales Endgerät

b) keinen Internetanschluss

zur Verfügung haben

 

2.) bis Ende März alle Schulen gegenüber der Hansestadt Lübeck darüber Auskunft geben, wie viele mobile Endgeräte (von den insgesamt 2.703) an Schülerinnen und Schüler im (zeitweiligen) Distanzunterricht verliehen worden sind?

 

3.) Parallel soll eine Abfrage beim Jobcenter Lübeck Ende März darüber Auskunft geben, wie viele Anträge auf Zuschuss zu einem digitalen Endgerät (und Zubehör) vom JobCenter Lübeck bewilligt wurden. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und was sind die Gründe hierr? Wie viele Anträge sind noch in Bearbeitung?

 

Die Fraktionen erhalten umgehend Kenntnis über die Auswertung dieser Abfragen und über geplante Maßnahmen, damit schnellstmöglich alle Schüler:innen an allgemein- und berufsbildenden Schulen bei Distanzunterricht ein digitales Endgerät zur Verfügung haben.

 

4.) Alle allgemein- und berufsbildenden Schulen, die lt. Bedarfsabfrage nicht alle Schüler:innen mit einem mobilen Leihgerät ausstatten können, werden aufgefordert, per E-Mail und auf ihren Internetseiten über die Möglichkeit der Antragstellung beim Jobcenter zu informieren, Antragsformulare zum Download bereitzustellen und insbesondere auf die dafür notwendige Schulbescheinigung hinweisen.

 

5.) Bürokratische Hürden beim Verleih von mobilen Geräten sind abzubauen.

Leihverträge sind jeweils über ein Schulhalbjahr abzuschließen.

 

6.) Für die Installierung von zusätzlichen Apps und Programmen ist mit der TraveKom zu klären und ggf. vertraglich zu vereinbaren, ob diese per TeamView o.ä. Tool bei der Installation unterstützend tätig werden können.

 

7.) Es möge berichtet werden, welche Lösungen es mittlerweile für die dauerhafte Betreuung der Hardware und Pflege der Software gibt, damit Lehrkräfte nicht zusätzlich mit diesen Aufgaben belastet und Schüler:innen im Distanzunterricht bei Problemen mit der Hardware oder Software nicht allein gelassen werden.
 

   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.4 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.5.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird darum gebeten, dafür zu sorgen, dass
 

1.) bis Ende rz eine erneute Abfrage aller Schulen darüber aufklärt:

Wie viele Schüler und Schülerinnen nach wie vor zu Hause

a) kein digitales Endgerät

b) keinen Internetanschluss

zur Verfügung haben

 

2.) bis Ende März alle Schulen gegenüber der Hansestadt Lübeck darüber Auskunft geben, wie viele mobile Endgeräte (von den insgesamt 2.703) an Schülerinnen und Schüler im (zeitweiligen) Distanzunterricht verliehen worden sind?

 

3.) Parallel soll eine Abfrage beim Jobcenter Lübeck Ende März darüber Auskunft geben, wie viele Anträge auf Zuschuss zu einem digitalen Endgerät (und Zubehör) vom JobCenter Lübeck bewilligt wurden. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und was sind die Gründe hierfür? Wie viele Anträge sind noch in Bearbeitung?

 

Die Fraktionen erhalten umgehend Kenntnis über die Auswertung dieser Abfragen und über geplante Maßnahmen, damit schnellstmöglich alle Schüler:innen an allgemein- und berufsbildenden Schulen bei Distanzunterricht ein digitales Endgerät zur Verfügung haben.

 

4.) Alle allgemein- und berufsbildenden Schulen, die lt. Bedarfsabfrage nicht alle Schüler:innen mit einem mobilen Leihgerät ausstatten können, werden aufgefordert, per E-Mail und auf ihren Internetseiten über die Möglichkeit der Antragstellung beim Jobcenter zu informieren, Antragsformulare zum Download bereitzustellen und insbesondere auf die dafür notwendige Schulbescheinigung hinweisen.

 

5.) Bürokratische Hürden beim Verleih von mobilen Geräten sind abzubauen.

Leihverträge sind jeweils über ein Schulhalbjahr abzuschließen.

 

6.) Für die Installierung von zusätzlichen Apps und Programmen ist mit der TraveKom zu klären und ggf. vertraglich zu vereinbaren, ob diese per TeamView o.ä. Tool bei der Installation unterstützend tätig werden können.

 

7.) Es möge berichtet werden, welche Lösungen es mittlerweile für die dauerhafte Betreuung der Hardware und Pflege der Software gibt, damit Lehrkräfte nicht zusätzlich mit diesen Aufgaben belastet und Schüler:innen im Distanzunterricht bei Problemen mit der Hardware oder Software nicht allein gelassen werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an den Hauptausschuss

 

einstimmige Annahme

 

mehrheitliche Ablehnung

x

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird darum gebeten, dafür zu sorgen, dass
 

1.) bis Ende rz eine erneute Abfrage aller Schulen darüber aufklärt:

Wie viele Schüler und Schülerinnen nach wie vor zu Hause

a) kein digitales Endgerät

b) keinen Internetanschluss

zur Verfügung haben

 

2.) bis Ende März alle Schulen gegenüber der Hansestadt Lübeck darüber Auskunft geben, wie viele mobile Endgeräte (von den insgesamt 2.703) an Schülerinnen und Schüler im (zeitweiligen) Distanzunterricht verliehen worden sind?

 

3.) Parallel soll eine Abfrage beim Jobcenter Lübeck Ende März darüber Auskunft geben, wie viele Anträge auf Zuschuss zu einem digitalen Endgerät (und Zubehör) vom JobCenter Lübeck bewilligt wurden. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und was sind die Gründe hierfür? Wie viele Anträge sind noch in Bearbeitung?

 

Die Fraktionen erhalten umgehend Kenntnis über die Auswertung dieser Abfragen und über geplante Maßnahmen, damit schnellstmöglich alle Schüler:innen an allgemein- und berufsbildenden Schulen bei Distanzunterricht ein digitales Endgerät zur Verfügung haben.

 

4.) Alle allgemein- und berufsbildenden Schulen, die lt. Bedarfsabfrage nicht alle Schüler:innen mit einem mobilen Leihgerät ausstatten können, werden aufgefordert, per E-Mail und auf ihren Internetseiten über die Möglichkeit der Antragstellung beim Jobcenter zu informieren, Antragsformulare zum Download bereitzustellen und insbesondere auf die dafür notwendige Schulbescheinigung hinweisen.

 

5.) Bürokratische Hürden beim Verleih von mobilen Geräten sind abzubauen.

Leihverträge sind jeweils über ein Schulhalbjahr abzuschließen.

 

6.) Für die Installierung von zusätzlichen Apps und Programmen ist mit der TraveKom zu klären und ggf. vertraglich zu vereinbaren, ob diese per TeamView o.ä. Tool bei der Installation unterstützend tätig werden können.

 

7.) Es möge berichtet werden, welche Lösungen es mittlerweile für die dauerhafte Betreuung der Hardware und Pflege der Software gibt, damit Lehrkräfte nicht zusätzlich mit diesen Aufgaben belastet und Schüler:innen im Distanzunterricht bei Problemen mit der Hardware oder Software nicht allein gelassen werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
 

Ö 7.5.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an den Hauptausschuss zum Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Sitzung des Hauptausschusses 09.03.2021 - VO/2021/9860) (Die Empfehlung liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2021/09860-01  
Ö 7.6  
Dringlichkeitsantrag des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09934  
Ö 7.7  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09942  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung Sen. Hinsen betr. den Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Wiederbesetzung der Planstelle der Bereichsleitung Schule und Sport (Es ist vorgesehen, den Bewerber für eine Vorstellung digital zur Sitzung dazu zu schalten)      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Beim Stadthof      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Vorrader Straße      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstraße      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Koppelbarg      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 14.13     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Pamirweg      
N 14.14     Ersatzbeschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für den Rettungsdienst      
N 14.15     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll 09.03.21 öffentl. Teil (145 KB)