Tagesordnung - 46. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2021
SI/2021/803  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
AT zu VO/2021/09670 'Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck'
VO/2021/09670-01  
Ö 3.2.1  
Antwort zur AT zu VO/2021/09670 Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck
2021/09670-01-01  
Ö 3.2.2  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DSIE GRÜNEN) ergänzend zur Beantwortung des Bürgermeisters 2021/09670-01-01 zur Anfrage VO/2021/09670 - Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck
1/09670-01-01-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage AM Hildebrand bittet um eine Auflistung über die Verteilung der 770.000 durch das Land zur Verfügung gestellten Masken.
Enthält Anlagen
VO/2021/09809  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße
VO/2021/09892  
Ö 3.5  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (2)
VO/2021/09916  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt Lübeck
VO/2021/09927  
Ö 3.7  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Corona-Testzentrum im Lichthof
VO/2021/09935  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu mobilen Endgeräten an den Lübecker Schulen
VO/2021/09940  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Coronaviren im Abwasser - Kläranlage als Frühwarnsystem
VO/2021/09944  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften
VO/2021/09946  
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Verleihung des Lübecker Nachbarschaftspreises / ePunkt    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Kernkraftwerken    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen (Zurückgestellt am 24.11.20)
2019/07813-01-01  
Ö 4.2  
Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2021/09846  
Ö 4.3  
Haushaltsverfahren 2022 (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/09868  
Ö 4.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.5  
Bericht Schulsozialarbeit in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09633  
Ö 4.6  
Kommunaler Masterplan "Bildung für Neuzugewanderte" der Hansestadt Lübeck im Rahmen des BMBF-Programms "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
Enthält Anlagen
VO/2021/09629  
Ö 4.7  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH)
Enthält Anlagen
VO/2021/09812  
Ö 5.2  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 5.3  
Travemünder Woche 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09842  
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2021/09842 - Travemünder Woche 2021
VO/2021/09842-01  
Ö 5.4  
Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09701  
Ö 5.5  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
Enthält Anlagen
VO/2021/09719  
Ö 5.6  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2021/09720-01  
Ö 5.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff. (Zurückgestellt am 09.03.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09729  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die in der Anlage „Kita-Bedarfsplanung Tabelle Maßnahmenplanung“ zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

  1. Der gesamtstädtische Finanzierungsbedarf im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 424.749,65 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   
   
    11.03.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die in der Anlage „Kita-Bedarfsplanung Tabelle Maßnahmenplanung“ zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

  1. Der gesamtstädtische Finanzierungsbedarf im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 424.749,65 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 5.2 Kitabedarfsplanung (538 KB)    
   
    23.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die in der Anlage „Kita-Bedarfsplanung Tabelle Maßnahmenplanung“ zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

  1. Der gesamtstädtische Finanzierungsbedarf im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 424.749,65 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die in der Anlage „Kita-Bedarfsplanung Tabelle Maßnahmenplanung“ zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

Der gesamtstädtische Finanzierungsbedarf im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 424.749,65 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

43

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.8  
Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09612  
Ö 5.9  
Neubesetzung eines von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitgliedes der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises
VO/2021/09877  
Ö 5.10  
BW 63 Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke - Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2021/09771  
Ö 5.11  
Projektfreigabe Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) 2021-2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09773  
Ö 5.12  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/09791  
Ö 5.13  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2021/09810  
Ö 5.14  
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 5.15  
Sonderhilfeprogramm für vereinsbetriebene Gemeinschaftshäuser in Stadtteilen und Kleingärten II (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2021/09921  
Ö 5.16  
Vergabe der Beschaffung und Einrichtung von Endgeräten aus dem "Landesprogramm Digitale Schule SH - Leihgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler" an die TraveKom (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2021/09930  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Oliver Prieur (CDU): Gewerbesteuerhebesatz temporär senken
VO/2021/09858  
Ö 7.2  
Austauschantrag - AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD): Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Aussengastronomie im Jahr 2021
VO/2021/09874-01  
Ö 7.3  
AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Jugendhilfeausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09794  
Ö 7.3.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsauftrag aus dem Hauptausschuss: AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren
VO/2021/09794-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Schul- und Sportausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09837  
Ö 7.4.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an den Hauptausschuss zum Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Sitzung des Hauptausschusses am 09.03.2021 - VO/2021/09837) (Die Empfehlung liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2021/09837-01  
Ö 7.5  
Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Zurückgestellt am 09.03.21 bis Empfehlung des Schul- und Sportausschusses hierzu vorliegt)
VO/2021/09860  
Ö 7.5.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an den Hauptausschuss zum Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Sitzung des Hauptausschusses 09.03.2021 - VO/2021/9860) (Die Empfehlung liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2021/09860-01  
Ö 7.6  
Dringlichkeitsantrag des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09934  
Ö 7.7  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09942  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung Sen. Hinsen betr. den Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Wiederbesetzung der Planstelle der Bereichsleitung Schule und Sport (Es ist vorgesehen, den Bewerber für eine Vorstellung digital zur Sitzung dazu zu schalten)      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Beim Stadthof      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Vorrader Straße      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstraße      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Koppelbarg      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 14.13     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Pamirweg      
N 14.14     Ersatzbeschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für den Rettungsdienst      
N 14.15     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll 09.03.21 öffentl. Teil (145 KB)