Tagesordnung - 37. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020
SI/2020/630  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2020
SI/2020/799  
   
   
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 3.2  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 3.3  
Projektfreigabe "Alte Turnhalle im Johanneum" - Erneuerung Sportboden, Modernisierung Hallenausstattung und Sanitärbereich Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2020/08988  
Ö 3.4  
Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
Enthält Anlagen
VO/2020/09012  
Ö 3.5  
Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck Umbenennung Lenardweg und Pfitznerstraße gemäß Bürgerschaftsbeschluss (VO/2018/06936)
VO/2019/08486  
Ö 3.6  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort E. Geibel-Schule über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/09093  
Ö 3.7  
Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube
VO/2020/09143  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 4.2  
Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014  
Ö 4.3  
Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 06.12.00 - Am Waldsaum - (ehem. Volksfestplatz)
Enthält Anlagen
VO/2020/09022  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck
VO/2020/09137  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Sascha Luetkens: Zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen - Nachfrage zur VO/2016/03626 (Ulrich Pluschkell, SPD)
VO/2016/03626-01  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Sicherheit für Fußgänger:innen an Hauptverkehrsstraßen
VO/2020/09201  
Ö 5.2.4  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): TO des GBR am 03. und 04.09.2020    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Stand bei den B-Plänen (Übersicht)    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan: Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660) Umgang mit der Situation Kaiserallee in Travemünde    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.3  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1.7 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf die Sitzung am 17.08.2020.


 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt (TOP 1).
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration.

 

 

Herr Barber vom GMHL erläutert das allgemeine Verfahren anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Herr Bunk ergänzt, dass es momentan auch konkrete Maßnahmen im Verfahren gebe und dies ein selbstverständlicher Planungsaspekt sei.

 

Herr Lötsch möchte wissen, ob sich anhand der Auskünfte vom GMHL der Antrag erledigt habe.

Frau Mählenhoff teilt mit, dass sie den Antrag damit noch nicht als erledigt ansehe. Sie werde den Antrag zurückziehen, wenn zugesagt werde, dass die Ergebnisse zu den im Antrag aufgeführten Punkten b) bis f) nachgeliefert werden.

 

Herr Bunk sagt dies zu.

 

Frau Mählenhoff zieht ihren Antrag zurück.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.1 - 20200921_PPT_Konzept PV Kataster_BA (741 KB)    
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09044  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfersiedlung/Dreilingsberg
VO/2020/08932  
Ö 7.5  
AM Lengen (SPD): Dringlichkeitsantrag: "Radfahren in Grünanlagen erlauben"
VO/2020/09166  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Kohlmarkt 7 - 15, 23552 Lübeck für den Bereich 5.651 - Gebäudemanagement      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Haltern (SPD): Bauvoranfrage aus der Liste 49/2019 laufenden Nummer 9 - meine Anfrage vom 03.02.2020 (VO/2020/08622)      
N 13.2.2     Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse