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Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/566  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Video-Streaming Bürgerschaftssitzungen (Bgm)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Initiative "Gewalt gegen Frauen" (Zurückgestellt 11.03.20)
VO/2020/08767  
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Birte Duggen "Auswirkungen der Initiative 'Gewalt gegen Frauen'", VO/2020/08767
Enthält Anlagen
VO/2020/08967  
Ö 3.4  
Anfrage AM Simon (CDU-Fraktion): Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen- (Zurückgestellt 12.05.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/08901  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon betr. Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen
VO/2020/08939  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten (Zurückgestellt 11.02.20)
VO/2020/08646  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten
VO/2020/08646-01  
Ö 3.6  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung" (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08259  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage AM Katjana Zunft (Die Linke) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung" (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2019/08259-01  
Ö 3.7  
Antwort auf die mündlichen Nachfragen des AM Detlev Stolzenberg zur Ertüchtigung der Lohmühle
Enthält Anlagen
VO/2020/08936  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Drogenkonsumraum
VO/2020/09027  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Konjunkturprogramm von Bund und Land in Bezug auf die Hansestadt Lübeck
VO/2020/09042  
Ö 3.10  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Wasserqualität in der Trave bzw. Elbe-Lübeck-Kanal
VO/2020/09048  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Detlev Stolzeberg: Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen
VO/2020/09049  
Ö 3.12  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Innenstadtentwicklung
VO/2020/09051  
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die LINKE) betr. eine Anfrage von AM Rathcke zu Antisemitismus an Lübecker Schulen unter VO/2020/08732    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Sachstand Bürgerservicebüro im Lichthof    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) zum Sachstand Feuerwehrgerätehaus Kronsforde    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand Kaufhaus Karstadt    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) zum Sachstand der Anfrage zum Thema: Public Private Partnership sowie Zusammenarbeit im Liegenschaftsbereich unter VO/2018/06287    
Ö 3.18  
NEU: mündl. Anfrage von Herrn Böhm (Seniorenbeirat) zu den öffentliche Toiletten    
Ö 3.19  
NEU: mündl. Erweiterung durch AM Jenniches (AfD) der unter TOP NEU 3.13 gestellten Anfrage des AM Zunft zu Antisemitismus an Lübecker Schulen    
Ö 3.20  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2019 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08998  
Ö 4.2  
1. Zwischenbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08997  
Ö 4.3  
Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030
Enthält Anlagen
VO/2020/08859  
Ö 4.4  
Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/08920  
Ö 4.5  
Bahnübergang Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2020/08871  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Corona-Soforthilfe für Travemünder Woche
Enthält Anlagen
VO/2020/09024  
Ö 5.1.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/09024 - Corona-Soforthilfe für Travemünder Woche
VO/2020/09024-01  
Ö 5.2  
Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H.
VO/2020/08902  
Ö 5.3  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
Enthält Anlagen
VO/2020/08899  
Ö 5.4  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019
VO/2020/08953  
Ö 5.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2020/21 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/08996  
Ö 5.6  
Fregattenstraße - Schutzstreifen für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/2020/08875  
Ö 5.7  
Stege Travemünde - Strom- und Wasserversorgung
Enthält Anlagen
VO/2020/08964  
Ö 5.8  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in St. Jürgen 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08993  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Soziales mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen.)
VO/2020/08766  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Unterstützung für Abbau der städtischen Kassenkredite (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08774  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, DIE LINKE, Freie Wähler & GAL, Lothar Möller (BfL): "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08803  
Ö 6.3.1  
Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO 2020/08803 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, DIE LINKE, Freie Wähler & GAL, Lothar Möller (BfL): "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08803-01  
Ö 6.3.2  
CDU und SPD: Verwaltungshandeln in Leichter Sprache (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08808  
Ö 6.3.3  
AM David Jenniches (AfD): Änderungsantrag zu VO/2020/08808 CDU und SPD: Verwaltungshandeln in Leichter Sprache
VO/2020/08808-02  
Ö 6.4  
Die Unabhängigen: Vorsorgemaßnahmen Smart City (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen.)
VO/2020/08813  
Ö 6.5  
AfD - Repräsentativität der Einwohnerversammlung verbessern (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08832  
Ö 6.6  
Die Unabhängigen:Austauschantrag zur VO/2020/08923 Unterstützungskonzept für Kulturschaffende (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege überwiesen.)
VO/2020/08963  
Ö 6.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hybrid-Lösungen schaffen (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen. Siehe hierzu auch TOP 7.1)
VO/2020/08905  
Ö 6.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kinderbetreuung im Rathaus (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen. Siehe hierzu auch TOP 7.2)
VO/2020/08773  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen: 

 

 

1. In einer 2-jährigen Testphase ab August 2020 wird für Kinder von Bürgerschaftsmitgliedern, Ausschussmitgliedern, Mitarbeiter:innen der Fraktionsgeschäftsstellen und der Kernverwaltung im Rathaus eine Kinderbetreuung während der Sitzungen der Bürgerschaft sowie bei angemeldetem Bedarf während der Ausschusssitzungen angeboten. Ferner bei angemeldetem Bedarf auch bei Fraktionssitzungen und Vorbesprechungen - auch in den Abendstunden bis maximal 22:30 Uhr.

 

2. Die Kosten für die Kinderbetreuung übernimmt die Stadt Lübeck und trägt damit zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt bei.

 

3. Bei öffentlichen städtischen Veranstaltungen im Rathaus und an anderen Orten wird standardmäßig eine Kinderbetreuung angeboten.

 

4. Über die Entwicklung und Nutzung der Kinderbetreuung berichtet die kommunale Gleichstellungsbeauftragte halbjährlich.


 

 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.17 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.8 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen: 

 

 

1. In einer 2-jährigen Testphase ab August 2020 wird für Kinder von Bürgerschaftsmitgliedern, Ausschussmitgliedern, Mitarbeiter:innen der Fraktionsgeschäftsstellen und der Kernverwaltung im Rathaus eine Kinderbetreuung während der Sitzungen der Bürgerschaft sowie bei angemeldetem Bedarf während der Ausschusssitzungen angeboten. Ferner bei angemeldetem Bedarf auch bei Fraktionssitzungen und Vorbesprechungen - auch in den Abendstunden bis maximal 22:30 Uhr.

 

2. Die Kosten für die Kinderbetreuung übernimmt die Stadt Lübeck und trägt damit zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt bei.

 

3. Bei öffentlichen städtischen Veranstaltungen im Rathaus und an anderen Orten wird standardmäßig eine Kinderbetreuung angeboten.

 

4. Über die Entwicklung und Nutzung der Kinderbetreuung berichtet die kommunale Gleichstellungsbeauftragte halbjährlich.
 

 

 


 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag: Hybrid-Lösungen schaffen (Zurückgestellt am 12.05.20)
VO/2020/08914  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/08942  
Ö 7.2.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/08942-01  
Ö 7.2.2  
AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/08942-02  
Ö 7.3  
AM Dagmar Hildebrand: Dringlichkeitsantrag - Volle Züge nach Travemünde (Es ist erforderlich, die TO im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09046  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
DIE LINKE, DIE UNABHÄNGIGEN und BM Jansen (GAL) sowie die Fraktion "Bündnis 90/DieGrünen": Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2020/08836  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtbibliothek      
N 13     Berichte      
N 13.1     Baufristverlängerung für ein Bauvorhaben in Travemünde      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Wiederbesetzung der Planstelle "Leitung des Bereichs 1.105 - Informationstechnik"      
N 14.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 14.3     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld 10a      
N 14.4     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kieperhorst      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 14.8     Aufhebung des Beschlusses (VO 2017/05166) zur Bestellung eines Erbbaurechts für ein Parkhaus in Travemünde, Am Lotsenberg      
N 14.9     Verkauf eines Baugrundstückes im Falkenhusener Weg      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 09.06.2020 öffentlich (72 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 3.10 - Regenüberläufe (1243 KB)