TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019 (Liegt vor.) |
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SI/2019/402 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Entwurf des Ausschreibungstextes der Leitung des Gesundheitsamtes |
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VO/2019/07925 |
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Ö 3.2 |
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Sitzungstermine des Hauptausschusses 2020 |
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VO/2019/07870 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation (Zurückgestellt am 07.05.19) |
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VO/2019/07467 |
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Ö 3.3.1 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation |
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VO/2019/07467-01 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Technische Ausstattung der Verwaltung (Zurückgestellt am 21.05.19) |
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VO/2019/07549 |
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Ö 3.4.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (VO/2019/07549) betr. Technische Ausstattung der Verwaltung |
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VO/2019/07757 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (Zurückgestellt am 23.04.19) |
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VO/2019/07510 |
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Ö 3.5.1 |
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Beantwortung Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) : Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd |
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VO/2019/07510-01 |
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Ö 3.6 |
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Austauschvorlage zur VO/2019/07768 - Antwort auf die Anfrage des Herrn AM Prieur (CDU) betr. Sicherungsmaßnahmen an Schulgebäuden |
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VO/2019/07971 |
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Ö 3.7 |
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Antwort auf Anfrage AM Prieur (CDU) betr. Nutzung der dienstl. E-Mail-Adressen |
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VO/2019/07854 |
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Ö 3.8 |
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Antwort auf die Anfragen von Herrn AM Dr. Flasbarth betr. Logistikhallen am Skandinavienkai |
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VO/2019/07881 |
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Ö 3.9 |
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Mündl. Antwort betr. Besetzung der Unfallkommission (Sen. Hagen)
(Anfrage von AM Rathcke vom 04.06.19) |
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Ö 3.10 |
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Mündl. Antwort betr. ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen (Sen. Hagen)
(Anfrage von AM Stolzenberg vom 04.06.19) |
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Ö 3.11 |
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Anfrage der AM Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften |
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Ö 3.11.1 |
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Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften (VO/2019/07945) |
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Ö 3.12 |
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Anfrage der AM Duggen/Flasbarth/Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verwendung der Passat als Logo |
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VO/2019/07980 |
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Ö 3.13 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen |
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VO/2019/07988 |
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Ö 3.14 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie |
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VO/2019/07998 |
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Ö 3.15 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abschaffung der Straßenausbaubeiträge |
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VO/2019/08010 |
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Ö 3.16 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kohlenhofbebauung/Priwall |
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Ö 3.17 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Lüttke (Die Linke) betr. Promotion in der Innenstadt |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 04.06.19) |
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VO/2019/07291 |
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Ö 5.1.1 |
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Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde" (Zurückgestellt am 04.06.19) |
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VO/2019/07291-02 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlage wird in den folgenden Punkten verändert. Ziel dieser Änderungen ist insbesondere, auch in Travemünde die ökologische Verkehrswende voranzutreiben und die Aufenthaltsqualität vor Ort („sanfter Tourismus“) zu verbessern, indem prioritär verbesserte Anreize und Infrastruktur für die Verkehrsträger des Verkehrsverbundes (Fußgänger*innen, Fahrradfahrende, ÖPNV) geschaffen werden. - Eine zweite Haupterschließung Travemündes wird nicht geplant. Ziel und Aufgabe der Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes ist, das Volumen des motorisierten Individualverkehrs zu reduzieren und bis 2030 auf andere Verkehrsträger umzuleiten, um die Notwendigkeit einer zweiten Haupterschließung zu verhindern. Wesentlicher Bestandteil dieser Maßnahmen sind:
- Konzeptionierung der neuen Siedlung „Teutendorfer Weg“ als weitgehend autofreies Wohnquartier (angelehnt an Vorbilder wie Weißenburgsiedlung in Münster und Vauban in Freiburg).
- Einrichtung von Park & Ride-Infrastruktur (insbesondere in Stoßzeiten) mit Außenparkplätzen am Ortsrand, z.B. Dreilingsberg und Howingsbrook, und moderner Anschlussmobilität (siehe Punkte 2 und 4).
- Der ÖPNV in Travemünde wird ausgebaut und seine Attraktivität gesteigert. Hierzu werden insbesondere folgende Maßnahmen durchgeführt:
- Tariflicher Anschluss der Priwall-Fähre an den ÖPNV, so dass der Fahrpreis in der Zone Travemünde enthalten ist, inklusive kostenloser Fahrradmitnahme.
- Einrichtung eines kostenfreien Shuttle-Verkehrs (mit sehr hoher Frequenz in Stoßzeiten) zwischen Außenparkplätzen und Hauptstrand.
- Sukzessive Umrüstung der Fähren auf alternative Antriebe (Elektro-Antrieb oder Brennstoffzelle).
- Verbesserung des Busnetzes, insbesondere durch:
- Ausweitung der Busverbindung zwischen Travemünde und Lübeck von ca. 23.30 Uhr bis ca. 4 Uhr (Linien 30/31/40).
- Deutliche Steigerung der Taktung der Busse innerhalb Travemündes (Linien 35/38).
- Ergänzung des Schnellbusses zwischen Lübeck und Travemünde um Linien mit zusätzlichen Haltestellen.
- Die Parkpaletten auf den Parkplätzen Lotsenberg und Godewind werden, soweit noch kein Baurecht besteht, nicht gebaut. Sie würden zu einer Zunahme des motorisierten Individualverkehrs bis ins Zentrum von Travemünde führen und Architektur, Ästhetik und Aufenthaltsqualität des Seebades beeinträchtigen. Zudem erscheint eine Finanzierung durch private Betreiber nicht gesichert. Analog zu 1) ist die Nachfrage nach Parkplätzen durch zunehmende Nutzung des Verkehrsverbundes und ggf. durch einen Shuttle-Service zu reduzieren.
- Innovative Zukunftstechnologien werden im Mobilitätskonzept durch gezielte Maßnahmen gefördert. Hierzu zählen:
- Integration Travemündes in ein in Lübeck zu installierendes Fahrrad- (VO/2017/05069) und E-Scooterverleihsystem.
- Ausweitung von Ride-Sharing-Diensten nach Travemünde (z.B. Lümo in Lübeck oder e.GO Mover auf Sylt), insbesondere zu den Stoßzeiten.
- Ausbau des Radwegenetzes für gemeinsame Nutzung mit E-Rollern.
- Zum Ausbau der Fußweg- und Fahrradinfrastruktur und zur Förderung des Fahrradfahrens und der Fußgänger*innen werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
- Der Moorredder wird in östlicher Fahrtrichtung zur Einbahnstraße für KFZ/LKW. Zudem werden dort die Fahrradstreifen auf jeweils 2m verbreitet und baulich von der Straße getrennt.
- Der Steenkamp wird zwischen Moorredder und Howingsbrook in nördlicher Fahrtrichtung zur Einbahnstraße.
- Der Radverkehrsstreifen auf dem Gneversdorfer Weg Richtung Süden verläuft durchgängig auf der Fahrbahn und wird baulich durch Überfahrhemmnisse abgetrennt. Hierzu wird die Verkehrsinsel auf Höhe des Penny-Supermarktes entfernt.
- Der Kowitzberg bekommt einen durchgängigen Fuß- und Radweg. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wird reduziert.
- Der Fahrradweg am Ende der Travemünder Landstr. Richtung Süden wird durchgängig ausgebaut und wird baulich durch Überfahrhemmnisse abgetrennt.
- Die folgenden Wege werden landschaftsadäquat mit einem fahrradfreundlichen Belag ausgebaut:
- Entlang der ehemaligen Bahnstrecke parallel des Steenkamps.
- Von An der Bäk zum Dreilingsberg/Gneversdorfer Weg.
- Vom Steenkamp bis Lembkestr./Kowitzberg.
- Die unfallträchtige Kreuzung Ivendorfer Landstr./Teutendorfer Weg wird durch geeignete Maßnahmen sicherer gemacht.
- Der Ostseeküstenradweg wird über die Kurgartenstr. geführt und eine baulich von der Straße getrennte Verbindung zur Kaiserallee geschaffen.
- Die Eisenbahnquerung in der Rose wird für KFZ/LKW gesperrt.
- Die Einfahrt in den Mühlenberg vom Gneversdorfer Weg wird für KFZ/LKW gesperrt.
- Der geplante Überlaufparkplatz Dreilingsberg wird zum Außenparkplatz ausgebaut und erhält eine Zufahrt über den Gneversdorfer Weg.
- Zur Inklusion von Einheimischen und Tourist*innen sind zusätzliche Maßnahmen für Barrierefreiheit notwendig. Hierzu erstellt die Verwaltung bis Ende 2019 ein ergänzendes Nachtragskonzept.
- Der Priwall ist in ein „Mobilitätskonzept Travemünde“ einzubeziehen. Hierzu erstellt die Verwaltung bis Ende 2019 ein ergänzendes Nachtragskonzept.
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18.06.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8.1 - zurückgestellt |
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13.08.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1.1 - zurückgestellt |
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27.08.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.10.1 - (offen) |
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Beschluss: Das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlage wird in den folgenden Punkten verändert. Ziel dieser Änderungen ist insbesondere, auch in Travemünde die ökologische Verkehrswende voranzutreiben und die Aufenthaltsqualität vor Ort („sanfter Tourismus“) zu verbessern, indem prioritär verbesserte Anreize und Infrastruktur für die Verkehrsträger des Verkehrsverbundes (Fußgänger*innen, Fahrradfahrende, ÖPNV) geschaffen werden. - Eine zweite Haupterschließung Travemündes wird nicht geplant. Ziel und Aufgabe der Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes ist, das Volumen des motorisierten Individualverkehrs zu reduzieren und bis 2030 auf andere Verkehrsträger umzuleiten, um die Notwendigkeit einer zweiten Haupterschließung zu verhindern. Wesentlicher Bestandteil dieser Maßnahmen sind:
- Konzeptionierung der neuen Siedlung „Teutendorfer Weg“ als weitgehend autofreies Wohnquartier (angelehnt an Vorbilder wie Weißenburgsiedlung in Münster und Vauban in Freiburg).
- Einrichtung von Park & Ride-Infrastruktur (insbesondere in Stoßzeiten) mit Außenparkplätzen am Ortsrand, z.B. Dreilingsberg und Howingsbrook, und moderner Anschlussmobilität (siehe Punkte 2 und 4).
- Der ÖPNV in Travemünde wird ausgebaut und seine Attraktivität gesteigert. Hierzu werden insbesondere folgende Maßnahmen durchgeführt:
- Tariflicher Anschluss der Priwall-Fähre an den ÖPNV, so dass der Fahrpreis in der Zone Travemünde enthalten ist, inklusive kostenloser Fahrradmitnahme.
- Einrichtung eines kostenfreien Shuttle-Verkehrs (mit sehr hoher Frequenz in Stoßzeiten) zwischen Außenparkplätzen und Hauptstrand.
- Sukzessive Umrüstung der Fähren auf alternative Antriebe (Elektro-Antrieb oder Brennstoffzelle).
- Verbesserung des Busnetzes, insbesondere durch:
- Ausweitung der Busverbindung zwischen Travemünde und Lübeck von ca. 23.30 Uhr bis ca. 4 Uhr (Linien 30/31/40).
- Deutliche Steigerung der Taktung der Busse innerhalb Travemündes (Linien 35/38).
- Ergänzung des Schnellbusses zwischen Lübeck und Travemünde um Linien mit zusätzlichen Haltestellen.
- Die Parkpaletten auf den Parkplätzen Lotsenberg und Godewind werden, soweit noch kein Baurecht besteht, nicht gebaut. Sie würden zu einer Zunahme des motorisierten Individualverkehrs bis ins Zentrum von Travemünde führen und Architektur, Ästhetik und Aufenthaltsqualität des Seebades beeinträchtigen. Zudem erscheint eine Finanzierung durch private Betreiber nicht gesichert. Analog zu 1) ist die Nachfrage nach Parkplätzen durch zunehmende Nutzung des Verkehrsverbundes und ggf. durch einen Shuttle-Service zu reduzieren.
- Innovative Zukunftstechnologien werden im Mobilitätskonzept durch gezielte Maßnahmen gefördert. Hierzu zählen:
- Integration Travemündes in ein in Lübeck zu installierendes Fahrrad- (VO/2017/05069) und E-Scooterverleihsystem.
- Ausweitung von Ride-Sharing-Diensten nach Travemünde (z.B. Lümo in Lübeck oder e.GO Mover auf Sylt), insbesondere zu den Stoßzeiten.
- Ausbau des Radwegenetzes für gemeinsame Nutzung mit E-Rollern.
- Zum Ausbau der Fußweg- und Fahrradinfrastruktur und zur Förderung des Fahrradfahrens und der Fußgänger*innen werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
- Der Moorredder wird in östlicher Fahrtrichtung zur Einbahnstraße für KFZ/LKW. Zudem werden dort die Fahrradstreifen auf jeweils 2m verbreitet und baulich von der Straße getrennt.
- Der Steenkamp wird zwischen Moorredder und Howingsbrook in nördlicher Fahrtrichtung zur Einbahnstraße.
- Der Radverkehrsstreifen auf dem Gneversdorfer Weg Richtung Süden verläuft durchgängig auf der Fahrbahn und wird baulich durch Überfahrhemmnisse abgetrennt. Hierzu wird die Verkehrsinsel auf Höhe des Penny-Supermarktes entfernt.
- Der Kowitzberg bekommt einen durchgängigen Fuß- und Radweg. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wird reduziert.
- Der Fahrradweg am Ende der Travemünder Landstr. Richtung Süden wird durchgängig ausgebaut und wird baulich durch Überfahrhemmnisse abgetrennt.
- Die folgenden Wege werden landschaftsadäquat mit einem fahrradfreundlichen Belag ausgebaut:
- Entlang der ehemaligen Bahnstrecke parallel des Steenkamps.
- Von An der Bäk zum Dreilingsberg/Gneversdorfer Weg.
- Vom Steenkamp bis Lembkestr./Kowitzberg.
- Die unfallträchtige Kreuzung Ivendorfer Landstr./Teutendorfer Weg wird durch geeignete Maßnahmen sicherer gemacht.
- Der Ostseeküstenradweg wird über die Kurgartenstr. geführt und eine baulich von der Straße getrennte Verbindung zur Kaiserallee geschaffen.
- Die Eisenbahnquerung in der Rose wird für KFZ/LKW gesperrt.
- Die Einfahrt in den Mühlenberg vom Gneversdorfer Weg wird für KFZ/LKW gesperrt.
- Der geplante Überlaufparkplatz Dreilingsberg wird zum Außenparkplatz ausgebaut und erhält eine Zufahrt über den Gneversdorfer Weg.
- Zur Inklusion von Einheimischen und Tourist*innen sind zusätzliche Maßnahmen für Barrierefreiheit notwendig. Hierzu erstellt die Verwaltung bis Ende 2019 ein ergänzendes Nachtragskonzept.
- Der Priwall ist in ein „Mobilitätskonzept Travemünde“ einzubeziehen. Hierzu erstellt die Verwaltung bis Ende 2019 ein ergänzendes Nachtragskonzept.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis / ohne Votum.
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Ö 5.2 |
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Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (Zurückgestellt am 04.06.19) |
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VO/2019/07765 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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SPD, CDU, Grüne, FW&GAL; BM Möller: AT zu "Transparenz bei Löhnen für mehr Lohngerechtigkeit - Gendermonitoring bei städt. Beteiligungsgesellschaften" (Der Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.19 abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.) |
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VO/2019/07812-01 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Antrag von AM Prieur (CDU) und AM Petereit (SPD): Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit |
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VO/2019/07953 |
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Ö 7.1.1 |
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Änderungsantrag des stellv. AM Heiko Steffen (AfD) zu VO/2019/07953 "Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit" |
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VO/2019/07953-01 |
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Ö 8 |
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Gleichstellung |
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Ö 8.1 |
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Anfrage der AM Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften |
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VO/2019/07945 |
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Ö 8.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften (VO/2019/07945) |
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VO/2019/08015 |
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Ö 8.2 |
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NEU: Verteilung Informationsbroschüre "Themenschwerpunkt Trans" durch stellv. AM Lüttke (Die Linke) |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 9.1 |
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NEU: mündl. Mitteilung der Stadtpräsidentin Schopenhauer(SPD) betr. ein geplantes Treffen zur Nachbereitung des Hansetages |
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Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019 (Liegt vor.) |
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N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13 |
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Berichte |
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N 13.1 |
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Mündl. Bericht betr. Aktuelle Entwicklung LHG |
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N 13.2 |
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Einführung eines zentralen Forderungsmanagements |
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N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14.1 |
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Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Büromöbel für die Bereiche und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck |
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N 15 |
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Verschiedenes |
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Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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