Tagesordnung - 41. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 27.10.2020 Niederschrift öffentlich
HA 10.11.2020 Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020
SI/2020/575  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2020
SI/2020/576  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Situation Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Schule und Sport
VO/2020/09478  
Ö 3.3  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) - Teil II
VO/2020/09298-02  
Ö 3.4  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Soziale Stadt Moisling
VO/2020/09323  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU) bzgl. Soziale Stadt Moisling
VO/2020/09430  
Ö 3.5  
Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU) betr. Sachstand des städtebaulichen Wettbewerbes auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofes
VO/2020/09490  
Ö 3.6  
Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Landschaftskonzept Hüxwiese
VO/2020/09539  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum 15 Millionen-Euro-Programm der Landesregierung zur Unterstützung der Schulträger bei notwendigen Investitionen
VO/2020/09553  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur aktuellen Corona Situation
VO/2020/09554  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Chancen für die Hansestadt Lübeck durch den Fehmarnbelt-Tunnel
VO/2020/09555  
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den aktuellen Sachstand i.S. Bauschutt aus Atomkraftwerken    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den aktuellen Sachstand Karstadt-Schließung    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Mitteilung des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Beantwortung der Anfrage "Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck (VO/2020/09459)"    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Hildebrand (CDU) betr. den Support für durch Dritte beschaffter Endgeräte an Schulen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems für die Lübecker Bürgerschaft
VO/2020/09421  
Ö 4.2  
Einführung von Liveübertragungen und Aufzeichnungen der Sitzungen der Bürgerschaft
Enthält Anlagen
VO/2020/09429  
Ö 4.3  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stiftungsmandanten ab JA 2014 ff.
VO/2020/09380  
Ö 4.4  
Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen
2019/07813-01-01  
Ö 4.5  
Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656
Enthält Anlagen
VO/2020/08656-02  
Ö 4.6  
Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09407  
Ö 4.7  
Bericht zum Bau einer Mehrzweckhalle und einer neuen Sporthalle (Anträge VO/2018/05654 i.V.m. VO/2018/05711)
Enthält Anlagen
VO/2020/08641  
Ö 4.8  
Bericht zur Reduzierung der Schließzeiten im System Ganztag: Konzept zur Ferienbetreuung für Schulkinder
VO/2020/09400  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09314  
Ö 5.2  
Feststellung Jahresabschlüsse 2014 und 2015 der Stiftung "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09328  
Ö 5.3  
Feststellung Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stiftung "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09329  
Ö 5.4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09330  
Ö 5.5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der "Stiftung Heiligen-Geist-Hospital"
Enthält Anlagen
VO/2020/09339  
Ö 5.6  
Feststellung Jahresabschlüsse 2013 und 2014 der Stiftung "Vereinigte Testamente"
Enthält Anlagen
VO/2020/09343  
Ö 5.7  
Feststellung Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"
Enthält Anlagen
VO/2020/09344  
Ö 5.8  
Feststellung Jahresabschlüsse 2014 bis 2016 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"
Enthält Anlagen
VO/2020/09345  
Ö 5.9  
Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und Ihrer Vertreter:innen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen des Flurbereinigungsgerichts
VO/2020/09392  
Ö 5.10  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
VO/2020/09416  
Ö 5.11  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2020/09393  
Ö 5.12  
Beteiligung der NAH.SH GmbH an der Deutschlandtarifverbundgesellschaft mbH
VO/2020/09422  
Ö 5.13  
Vergabe zum Aufbau und Betrieb der Smart City Plattform - Die Basisinfrastruktur der Smart City Region Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09402  
Ö 5.14  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/09254  
Ö 5.15  
Weiterführung der städtischen Förderung für das MGH Eichholz im Projektzeitraum 2021 - 2028
Enthält Anlagen
VO/2020/09500  
Ö 5.16  
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2020/09390  
Ö 5.17  
Wirtschaftsplan der EBL 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09239  
Ö 5.18  
Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2020/09387  
Ö 5.19  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09388  
Ö 5.20  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2020/09332  
Ö 5.21  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2020 bis 2022
VO/2020/09357  
Ö 5.22  
Europaweite Ausschreibung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09395  
Ö 5.23  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2021 der LÜBECKER MUSEEN
VO/2020/09439  
Ö 5.24  
Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit
Enthält Anlagen
VO/2020/09440  
Ö 5.25  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51
Enthält Anlagen
VO/2020/09443  
Ö 5.26  
Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG
Enthält Anlagen
VO/2020/09444  
Ö 5.27  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/09446  
Ö 5.28  
Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
Enthält Anlagen
VO/2020/09238  
Ö 5.29  
Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken
Enthält Anlagen
VO/2020/09496  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck (Zurückgestellt am 10.11.20 - Der Antrag wurde federführend an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen)
VO/2020/08766  
Ö 6.1.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Soziales zum Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck -VO/2020/08766 (Zurückgestellt am 10.11.20)
VO/2020/08766-03  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Birte Duggen & AM Thorsten Fürter (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Hauptsatzung (Zurückgestellt am 10.11.20)
VO/2020/09464  
Ö 7.2  
Die Unabhängigen: Modernisierung der Verwaltung - Mit Notebooks Krisen und auch den Arbeitsalltag besser bewältigen (Der Antrag wurde in der BÜ am 24.09.20 abschließend an den HA Ende November überwiesen mit der Bitte um Berichterstattung durch den Bgm)
VO/2020/09310  
Ö 7.3  
Antrag des AM Thomas Rathcke, FDP: Übersicht über die Verteilung der Fördermittel (Sofortmaßnahmen) in Höhe von 10 Mio. Euro an die kulturschaffenden Institutionen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09563  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Personalangelegenheit      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Clara-Zetkin-Weg      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße      
N 14.7     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 14.8     Ausschreibungsfreigabe zur Beschaffung von 3 Gerätewagen Logistik für die Feuerwehr      
N 14.9     Vergabe eines Auftrags zur Wirtschaftlichkeits- und Geschäftsprüfung im Rettungsdienst an einen externen Gutachter      
N 14.10     Vergabe zur Gestellung von Ärztinnen oder Ärzten für den Lübecker Rettungsdienst      
N 14.11     Freigabe zur Ausschreibung Sicherheitsfirma für die Lübecker Museen      
N 14.12     Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses      
N 14.13     BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 27.10.2020 Niederschrift öffentlich (107 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich HA 10.11.2020 Niederschrift öffentlich (107 KB)