Visuelle Assistenzsoftware öffnen. Mit der Tastatur erreichbar über ALT + 1

Vorlage - VO/2020/09563  

Betreff: Antrag des AM Thomas Rathcke, FDP: Übersicht über die Verteilung der Fördermittel (Sofortmaßnahmen) in Höhe von
10 Mio. Euro an die kulturschaffenden Institutionen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Beisiegel, Natalie
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
24.11.2020 
41. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
08.12.2020 
42. Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   

Beschlussvorschlag

Wir bitten um Erstellung einer Liste, welche kulturschaffenden Institutionen Fördermittel in welcher Höhe aus den für Sofortmaßnahmen zur Verfügung gestellten Mitteln in Höhe von 10 Mio € erhalten haben.
 

 


Begründung

Aufgrund der aktuellen Situation werden für sämtliche Maßnahmen, welche im Zusammenhang mit COVID-19, getroffen werden müssen, für das Haushaltsjahr 2020 bei div. Fachbereichen / Bereichen / Produktsachkonten 10 Mio. € über- und außerplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei dem Produktsachkonto 611001 000.4121000 (Steuer, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Fehlbetragszuweisungen).
 

 


Anlagen